Blog-Pause bis zum 1. August
Der Sommer ist da – die Sonne brutzelt in die Solaranlagen, die Kühlschränke und Klimaanlagen brummen. Politik und Justiz lassen traditionell die Rollläden herunter, und auch wir legen eine sommerliche Blog-Pause ein.
Der Bundesrat sorgte bis zuletzt für Spannung. Heute wurde bekannt: Die „Energiewende“ – sie kommt, und zwar nicht erst in den Vermittlungsaus-schuss (zu den Hintergründen vgl. unser Blog vom 4.7.2011). Und auch das TEHG, das Treibhausgasemissionshandelsgesetz (zur Novelle: unser Blog vom 8.6.2011), will man dort nicht sehen, was so manchen erleichtert aufatmen lässt (zu den Hintergründen vgl. unser Blog vom 22.6.2011).
Gleichwohl bleibt alles in Bewegung. Das „Energieanpassungsgesetz“, so heißt es von manch fachkundiger Stelle, sei schon (länderfreundlich) formuliert und darf im Herbst erwartet werden. Das heute im Bundesrat gar nicht erst angenommene (nach Art. 105 Abs. 3 GG zustimmungsbedürftige) Gesetz zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden wird dem Vernehmen nach neu erarbeitet. Und die das TEHG konkretisierende Zuteilungsverordnung ZuV 2020 (vgl. unsere Blogs vom 6.7. und vom 7.7.2011) wird wohl im September beschlossen. …
Ab 1.8.2011 jedenfalls wird an dieser Stelle wie gewohnt weitergebloggt. Wir wünschen Ihnen einen schönen Sommer; bleiben Sie uns treu.
Ihr BBH-Blog
