Kommunen wetteifern um das beste Klimaschutzkonzept

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Immer mehr Städte und Gemeinden treiben ihre Klimaschutzstrategien mit neuen Initiativen voran. Das ist gut und richtig, denn ohne die Kommunen werden die Herausforderungen der Energiewende nicht zu bewältigen sein. Die Möglichkeiten der Kommunen, ihren Beitrag zum Klimaschutz und zur Energiewende zu leisten, sind vielfältig. Auf große Nachfrage stoßen derzeit staatlich geförderte kommunale Klimaschutz- und Energiekonzepte, die in der Regel von spezialisierten Ingenieuren oder Stadtplanern erstellt werden. Auch eine Teilnahme am European Energy Award oder der Beitritt zum Konvent der Bürgermeister sind beliebte Mittel, um das Thema Klimaschutz öffentlichkeitswirksam aufzugreifen und neue Klimaschutzprojekte in Gang zu setzen. In fast schon regelmäßigen Abständen erscheinen darüber hinaus neue Praxisleitfäden und Handbücher zum kommunalen Klimaschutz.

In den Kommunen lässt sich zurzeit ein regelrechter Wettbewerb um die beste Methodik beobachten. Das Problem dabei ist allerdings, dass die gängigen Konzepte und Ansätze kaum die erforderliche Planungssicherheit für Investitionen schaffen. Das gelingt Kommunen nur dann, wenn sie auch die bestehenden Spannungen – beispielsweise die Konkurrenz von Fernwärmenetzen und dezentral eingesetzten Wärmepumpen – angehen und ihre Möglichkeiten zur rechtsverbindlichen Umsetzung nutzen. Das ist bislang nur selten der Fall.

Wie Kommunen gemeinsam mit den kommunalen Versorgern den Klimaschutz als Chance zur Stärkung der kommunalen Wirtschaft nutzen können, ist Thema der 3. Speyerer Kommunaltage „Energy goes local – Kommunen in der Energiewende“, die am 1. und 2. Oktober an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer stattfinden wird. Die praxisorientierte Fortbildungsveranstaltung wird von Prof. Dr. Sabine Kuhlmann und Prof. Dr. Christian Theobald geleitet. Neben Rechtsanwalt und Partner Stefan Missling werden unter anderem Uwe Hüser, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz und Energie Rheinland-Pfalz, und Wolfgang Bühring, Geschäftsführer der Stadtwerke Speyer, von ihren Praxiserfahrungen berichten. Nähere Informationen unter 06232/654-226 (Frau Diehl und Frau Göhring) bzw. www.uni-speyer.de.

Ansprechpartner: Dr. Christian Theobald/Stefan Missling

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