Zeit durchzuatmen, denn es liegen ereignisreiche Monate hinter uns, die in der Erkenntnis gipfelten, dass Energiepolitik manchmal so spannend sein kann wie eine Netflix-Serie. Schließlich sorgte der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann kurz vor der parlamentarischen Sommerpause für einen waschechten Cliffhanger. Das Bundesverfassungsgericht gab seinem Eilantrag statt und das Gebäudeenergiegesetz konnte nicht wie geplant in der ersten Juliwoche verabschiedet werden. Auf sommerliche Sondersitzungen hat man verzichtet, daher wird es hier erst nach dem Sommer weitergehen können: Anfang September soll über das Gesetz abgestimmt werden. Und das wird bei Weitem nicht die einzige Entscheidung sein, die ansteht. Auch zum Beispiel das Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze, das sogenannte Wärmeplanungsgesetz, soll noch im August im Kabinett behandelt werden und dann ins parlamentarische Verfahren gehen. Ebenso muss das Energieeffizienzgesetz mit „in die Ferien“ gehen. Die Abstimmung konnte wegen fehlender Beschlussfähigkeit des Parlamentes nicht durchgeführt werden. Der in diesem Zusammenhang initiierte, sog. „Hammelsprung“ löste ziemlich „netflixtaugliche“ Emotionen und ein hohes Ordnungsgeld aus, um die Würde des Bundestages zu unterstreichen.
Nun jedenfalls. Ein Herbst der wichtigen Entscheidungen und Weichenstellungen steht uns bevor. Bis dahin trauen wir uns, ein wenig Pause zu machen und uns zu erholen. Gute Erholung wünschen wir auch Ihnen. Wir hören in der zweiten Augusthälfte wieder voneinander; bleiben Sie uns gewogen.
Herzlicher Gruß
Ihr BBH-Blog
