Kategorie · Compliance
Geschenke an Geschäftsfreunde, TEIL 2 (Vorsicht beim Schenken!)
Kennen Sie das auch? Das Jahr neigt sich dem Ende zu, es müssen verschiedene Weihnachtsfeiern jongliert werden, Geschenke wollen beschafft werden und zuhause kam auch schon die Frage auf, wie man Silvester dieses Jahr verbringen wolle. Wenigstens gibt es ein...
Geschenke an Geschäftsfreunde, TEIL1
Zum Jahresende ist es üblich, Geschenke an Geschäftsfreunde zu verteilen. Wer dafür Geld ausgibt, will die Kosten wenigstens von der Steuer absetzen. Damit das aber geht, muss man einige Punkte beachten:
Scrabbeln Sie gerne? Dann werden Sie demnächst punkten.
Im Energiehandel (16 Punkte) sind viele Unternehmen seit Oktoberbeginn mit der Umsetzung der REMIT (7 Punkte) beschäftigt. Dann gibt es Neues in der MiFID (10 Punkte). Mit der EMIR (6 Punkte) geht es weiter, denn insbesondere ESMA (6 Punkte) hat ein...
Neues zur Reform der Insolvenzanfechtung
Nicht erst seit den Anfechtungswellen bei TelDaFax und Flexstrom (wir berichteten) ist klar, dass es mit der Insolvenzanfechtung so nicht weiter geht. Die Reform ist bereits unterwegs: Im März 2015 hatte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) mit...
Auf die Plätze, fertig, Meldepflicht!
In wenigen Tagen beginnen die REMIT-Meldepflichten (wir berichteten) und wer das (unbequeme) Thema bislang zur Seite geschoben hat, sollte sich spätestens jetzt fragen, was das für das eigene Unternehmen bedeutet. Am 7.10.2015 werden die sog. Organisierten Marktplätze (OMP) meldepflichtig. Der...
Vom Damoklesschwert erlöst: Das BVerwG erklärt Strafzahlungen für nachträglich entdeckte Fehler im Emissionsbericht für rechtswidrig
Was lange währt, wird endlich gut: Seit nunmehr fast zehn Jahren prozessiert ein norddeutscher Anlagenbetreiber – stellvertretend für viele ebenfalls betroffene andere – gegen einen Strafzahlungsbescheid, den die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) verhängt hatte. Es ging um Angaben im Emissionsbericht zur...
EMIR: ESMA schlägt Neuberechnung vor – Unterliegen künftig mehr Unternehmen der Clearingpflicht?
Vor ziemlich genau drei Jahren trat die European Market Infrastructure Regulation (EMIR) in Kraft (wir berichteten). Ihr Ziel war, den unübersichtlichen außerbörslichen Handel (sog. Over-the-counter-Handel, OTC-Handel) mit Derivaten transparenter und sicherer zu machen. Schnell war klar, dass die Verordnung nicht...
So geht’s: Verkehrssicherungspflichten für eine Rutsche im Freizeitbad
Für Betreiber von (Freizeit-)Bädern sind Verkehrssicherungspflichten ein sensibles Thema. Hat sich ein Gast bei der Benutzung von Hüpfkissen, Sprungbrett oder Rutsche verletzt und stellt ein Gericht fest, dass das mit geeigneten Sicherungsmaßnahmen hätte verhindert werden können und müssen, wird es...
Datenschutzverstöße vor Gericht: Bundeskabinett stärkt Verbraucherschutzverbände bei der Durchsetzung des Datenschutzrechts
Dass Verbraucherschutzverbände datenschutzrechtliche Verstöße vor Gericht bringen, ist bisher nur ausnahmsweise möglich – meist dann, wenn es um datenschutzwidrige Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ging. Das Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (UKlaG) setzt der Verbandsklage im Datenschutzrecht enge Grenzen. Doch...
Was ist los im Energiehandel?
Die Verordnung für Integrität und Transparenz im Energiemarkt (REMIT) stellt den vorläufigen Höhepunkt einer Regulierungswelle dar, die die Energie- und Finanzbranche seit einigen Jahren durchschüttelt. Fix sind nun auch Meldepflichten (wir berichteten), die daraus folgen: Anfang des Jahres ist die...