Seit mehr als einem Jahr dauert die Covid-19-Krise nun schon an. In diesen außergewöhnlichen Zeiten, wo der persönliche Kontakt und das „In-die-Augen-schauen“ fehlt, kommt der werblichen Kundenansprache daher eine herausragende Bedeutung zu. Dabei ist allerdings einiges zu beachten, wenn man Bußgelder oder Abmahnungen vermeiden will.
Der Entwurf zum Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKModG) sieht eine vollständige Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vor. Dabei hat nicht nur die Idee der Abschaffung der Betriebskostenumlage für Breitbandnetze im Mietverhältnis für Konfliktpotential gesorgt.
Am 31.1.2020 ist Großbritannien aus der Europäischen Union ausgetreten. Die befürchtete Rechtsunsicherheit in Bezug auf den Datentransfer personenbezogener Daten zwischen der Europäischen Union (EU) und Großbritannien bleibt zunächst aus. Unternehmen sollten die Entwicklungen aber aufmerksam beobachten.
Online-Buchungssysteme bei Bäderbetrieben sind auf dem Vormarsch. Was für Kunden und auch die Bäder selbst viele Vereinfachungen mit sich bringt, birgt für die Betriebe aber auch einige Fallstricke in der Umsetzung. Deshalb ist es wichtig, sich hier rechtssicher aufzustellen.
Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ermöglicht bei Datenschutzverstößen Bußgelder in drastischer Höhe. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit hatte davon Gebrauch gemacht und gegen den Telekommunikationsdienstleister 1&1 ein Bußgeld in Höhe von 9,55 Mio. Euro verhängt. Am 11.11.2020 entschied (Urt. v. 11.11.2020, Az. 29 OWi 1/20 LG) nun das Landgericht (LG) Bonn...
Ob nun im pivaten oder beruflichen Umfeld: Fehler passieren oder wie man im Englischen so schön sagt: Shit happens. Das heißt aber nicht, dass man sich fatalistisch dem Schicksal ergeben müsste. Für das persönliche Handeln lassen sich durch Reflektion, Konzentration und Weitsicht potentielle Fehlerquellen im Vorfeld zumindest minimieren. Für Unternehmen sorgt eine zeitgemäße Corporate Governance...
Das Gesetz unter dem Titel Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs hat nach dem Bundestag am 9.10.2020 auch den Bundesrat passiert und wird alsbald in Kraft treten. Ziel der Gesetzesänderungen ist es, missbräuchliche Abmahnungen einzudämmen. Um dieses Ziel zu erreichen, ist ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgesehen, das insbesondere Selbstständige und kleinere und mittlere Unternehmen schützen...
Die Corona-Pandemie wirkt sich weiterhin auf den Alltag und die Freizeitgestaltung aus. Neben Abstandsregelungen, Hygienemaßnahmen und dem Tragen von Alltagsmasken (wir berichteten) spielt auch die Kontaktdatenerfassung von Besuchern eine große Rolle bei der Kontrolle des Infektionsgeschehens. Dies gilt insbesondere für Betriebe mit Publikumsverkehr wie im Gastronomie- und Kulturbereich, deren...
Die Freibadsaison startete dieses Jahr mit einiger Verspätung und unter pandemiebedingten Auflagen. Jetzt geht sie langsam zu Ende während die Pandemie immer noch Teil des Alltags ist. Was hat man aus der Freibadsaison unter Pandemiebedingungen gelernt? Und welche besonderen, neuen Probleme stehen den Badbetreibern in der Hallenbadsaison bevor?
Befördert durch die Corona-Pandemie greifen Unternehmen verstärkt auf Videokonferenz-Tools wie Zoom, Microsoft Teams oder Skype zurück. Auch Videokonferenzen sind im Datenschutzkonzept eines Unternehmens zu berücksichtigen – und ein Urteil (Schrems-II-Urteil – Rs. C-311/18) des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 16.7.2020 (wir berichteten) macht in vielen Unternehmen Anpassungen notwendig.
