Kategorie · Emissionshandel
Wie ÖPNV-Unternehmen Energiekosten sparen können
Beim ÖPNV stecken die neuen Regelungen voller Möglichkeiten, tüchtig Geld zu sparen: Die Härtefallregelung bei der Erneuerbare-Energien-Gesetz(EEG)-Umlage beispielsweise kann Straßenbahnbetreibern Einsparungen in sechsstelliger Höhe ermöglichen. Bei der Netzentgeltumlage tun sich ebenfalls für Schienenbahnbetreiber attraktive Perspektiven auf. Das gleiche gilt für...
Starthilfe für Biomethan und Power-to-Gas: Ein Gesetzgebungsvorschlag
Biomethan und Power-to-Gas sind zwei der Technologien, mit denen nach dem Willen des Gesetzgebers die Energiewende gelingen soll: Biomethan entsteht in Biomasseanlagen und wird ins Erdgasnetz eingespeist. Und mit Power-to-Gas könnten in Zeiten von Stromüberschüssen und Netzengpässen Wasserstoff bzw. Methan...
Die REMIT ist da – und mit ihr Vorgaben zu Insiderhandel und Datenmeldungen. Oder doch nicht?
Ein höchst seltener Fall in der Geschichte des Behördentums: Eine Behörde – hier die EU-Kommission – weigert sich, eine ihr erteilte Kompetenz auszuüben. Gibt es nicht? Doch, gibt es. Man kann es sogar im offiziellen Amtsblatt der EU nachlesen. Doch eines...
Was die KWKG-Novelle bringt
Bei der „Energiewende“ im Sommer 2010 wurde die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) noch stiefmütterlich behandelt. Nunmehr hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen ersten Entwurf für eine umfassende Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) veröffentlicht. Damit soll der bestehende Förderrahmen für KWK-Anlagen und -Wärmenetze verbessert und die...
Bundesregierung stellt Strom- und Energiesteuerentlastung für Produzierendes Gewerbe um
Die geltenden besonderen Entlastungsmöglichkeiten für Unternehmen des Produzierenden Gewerbes (UdPG) bei der Strom- und Energiesteuer laufen Ende 2012 aus. Dabei geht es um eine allgemeine Entlastung um 25 Prozent und um den so genannten Spitzenausgleich, der eine weitere Entlastung um...
OVG Berlin-Brandenburg: Keine Strafzahlungen für fehlerhafte Emissionsberichte
Seit Jahren streiten Anlagenbetreiber und die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) über Strafzahlungen nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG). Die verhängt nämlich die Klimaschutzbehörde bei fehlerhaften Emissionsberichten – selbst dann, wenn am Ende genauso viele Emissionsberechtigungen abgegeben werden, wie der Emissionsbericht ausweist. Nun hat nach...
Auf der Suche nach dem Endlager – (k)ein Ende in Sicht?
Bis 2022, dem Jahr des endgültigen Atomausstiegs, ist es nicht mehr allzu lange hin. Umso erstaunlicher ist es, dass die Frage der Endlagerung immer noch nicht ausreichend geklärt ist. Natürlich hätte niemand gerne ein Endlager für Atommüll in seiner Nähe,...
Geldwäsche im Energiesektor: Gesetzgeberische Überdramatisierung?
Um erst gar kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Dass es notwendig ist, Terrorismus und organisierte Kriminalität auch von der Finanzierungsseite her konsequent zu bekämpfen, das wird an dieser Stelle nicht ansatzweise in Frage gestellt. Nicht zuletzt die europaweit angelegte Phishing-Attacke...
Was bin ich? Die gespaltene Persönlichkeit des Verifizierers
Wer bin ich, fragen sich Menschen seit Anbeginn der Welt. Wer aber Zuteilungsanträge auf Emissionsberechtigungen oder Emissionsberichte verifiziert, fragt sich das möglicherweise ganz besonders. Denn die nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) bestellten Verifizierer haben eine im deutschen Recht seltene Zwitterstellung inne:...
Schlichter Geburtsfehler
Die Schlichtungsstelle Energie e.V. hat ihre Arbeit aufgenommen. Auch Energieversorger können Mitglied der nach dem Energiewirtschaftgesetz (EnWG) zu errichtenden Streitschlichtungsstelle werden. Die Mitgliedschaft hält für die Unternehmen jedoch eine ganz besondere Überraschung bereit: Sie müssen den gerichtlichen Rechtsschutz weitgehend aufgeben.