Manche Restaurants stellen am Eingang ihr Angebot in Schaukästen aus. Da gibt es dann Sushi oder Schnitzel, alles appetitlich hergerichtet. Wer hier aber zugreifen würde, wäre enttäuscht. Die verlockend aussehenden Speisen sind nämlich nicht essbar. Es handelt sich um Attrappen aus Plastik. An diese Schaustücke fühlt sich mancher erinnert, der sich den Kabinettsentwurf des Gesetzes über die...
Ein Blick in das Kreditwesengesetz (KWG) lehrt: Definitionen für Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen gibt es viele, und alle sind mehr oder weniger kompliziert. Die vielleicht schillerndste und wandlungsfähigste Finanzdienstleistung dürfte der Eigenhandel sein, der seit dem 1.3.2011 wieder einmal seine Gestalt geändert hat. Der Inhalt jedoch soll immer gleich bleiben. Wir haben das...
Jeder Club lebt von seinen Mitgliedern. Dies scheint sich auch das Umweltministerium gedacht zu haben, als es im Entwurf für ein neues Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) den Kreis der emissionshandelspflichtigen Anlagen gegenüber der aktuellen Fassung deutlich erweitert hat. Die meisten Neuzugänge im Emissionshandel sind absoluter Konsens. Hier geht es um Erweiterungen, die sich direkt...
Compliance ist auch für Energieversorger längst kein Fremdwort mehr: Dass Vorstände und Geschäftsführer haften, wenn sie nicht für eine saubere Regelbefolgung im Unternehmen sorgen, hat sich herumgesprochen. Aber auch Aufsichtsräten drohen unabsehbare Folgen, wenn sie Fehler machen. Warum das Compliance-Thema auch für Energieunternehmen ein solches ersten Ranges ist und es mit dem Abschluss von...
„Länderfürsten“ werden die Ministerpräsidenten oft genannt. Das war vielleicht früher so, als in München, Dresden und Hannover Herzöge und Könige souverän über ihre Landeskinder herrschten. Von solcher Souveränität können die Seehofers, Tillichs und McAllisters unserer Tage nur träumen: Auch wenn sie gelegentlich das Gegenteil behaupten, wissen sie längst, dass die Zentralgewalt in Berlin in...
Dass die Energiebranche an der Finanzkrise schuld ist, hat noch niemand behauptet. Niemand hat Angst davor, dass eines Tages ein Energieversorger auf Kosten des Steuerzahlers gerettet werden müsste, weil dessen Ausfall das System ins Wanken brächte. Kein Mensch glaubt, dass sich an den Strombörsen Spekulationsblasen aufpumpen, deren Platzen womöglich die ganze Wirtschaft in den Abgrund reißen...
Das stimmt normalerweise: Kompliziertes zu durchdringen und für die Mandanten zugänglich zu machen, gehört zum Handwerkszeug des Rechtsanwalts. Die jüngst veröffentlichten Leitlinien der EU-Kommission zur 3. Emissionshandelperiode haben uns allerdings in der Hinsicht das Äußerste abverlangt: Sie sind derart kryptisch und verworren, dass auch der motivierteste Energierechtsexperte ins Schwitzen...
„Sonderangebot! Nur heute!“ Mit dieser Masche bringen gelegentlich gewisse Handelsvertreter nette, alte Damen zum Unterschreiben, die sich unversehens als stolze Besitzerinnen von Industriestaubsaugern und Versicherungspolicen speziell für Großwildjäger wiederfinden. So etwas ist unseriös. Von ordentlichen Unternehmen würde man dergleichen nie erwarten. Schon gar nicht von der Bundesregierung.
