KategorieEnergie

Mein Kraftwerk, dein Kraftwerk, unser aller Kraftwerk

Ein neues Kraftwerk finanzieren, ganz ohne Bankkredite? Das geht. Stadtwerke haben eine Geldquelle vor der Haustüre, die auf den ersten Blick nicht unbedingt auf der Hand liegt: ihre eigenen Bürger. Die Bevölkerung vor Ort finanziert Anlagen, für die man sonst die Banken braucht – über so genannte Inhaberschuldverschreibungen. Und zwar keineswegs nur Kleinprojekte, sondern durchaus auch...

„In neun von zehn Fällen ist der neue Netzbetreiber der alte.“

Was kann der Gesetzgeber tun, um die Rekommunalisierung und Dezentralisierung der Energieversorgung zu unterstützen? BBH-Partner Prof. Dr. Christian Theobald hat vor wenigen Tagen den Deutschen Bundestag bei dessen jüngster Sachverständigenanhörung zu dieser Frage beraten. Jetzt steht Dr. Theobald dem Energieblog Rede und Antwort. Hier Teil 1 des Interviews mit dem Energierechts-Experten: Herr Dr...

Fernwärme: Zwei Grundsatzurteile stehen ins Haus

Müssen sich Fernwärmelieferanten auf ähnliche Streitereien um ihre Preisanpassungsklauseln einstellen wie die Gasversorger? Dies steht in zwei Revisionsverfahren auf dem Spiel, über die in den letzten Tagen vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mündlich verhandelt wurde. Am 6.4.2011 will der BGH beide Entscheidungen verkünden – die, so viel kann man jetzt schon sagen, für den Wärmemarkt von...

Gas-Preiserhöhungsklausel: Sich am Gesetzgeber anlehnen kann riskant sein

Mit einer Vertragsklausel, die einfach eine entsprechende Regelung des Gesetzgebers übernimmt, kann man nichts falsch machen. Sollte man meinen. Tatsächlich sehen sich Gasversorger, die sich mit dieser Strategie auf der sicheren Seite wähnten, womöglich schon bald eines Besseren belehrt: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) könnte feststellen, dass eine Klausel in Sonderverträgen, die auf die...

Das Zuteilungsverfahren für die 3. Handelsperiode

Wer eine emissionshandelspflichtige Anlage betreibt, muss 2011 zum dritten Mal Emissionsberechtigungen beantragen. Zwar ist derzeit noch nicht klar, wann die Antragstellung stattfinden wird (Pkt. I). Fest steht aber schon jetzt: Auch das neue Zuteilungsverfahren stellt hohe Anforderungen an die betroffenen Unternehmen (Pkt. II.). Das bedeutet: Wer sich nicht an die „fünf goldenen Regeln des...

OLG Düsseldorf rückt vom „Null-Euro-Entgelt“ ab

Netzbetreiber, die im Streit mit Stromhändlern um Durchleitungsentgelte ihre Kalkulation nicht offenlegen wollen, haben eine Sorge weniger: Das OLG Düsseldorf hat seine rigide Linie, in solchen Fällen das Entgelt einfach bei Null Euro anzusetzen, aufgegeben (Urteil vom 22.12.2010, Az. VI-2 U (Kart) 34/09). Damit müssen die Netzbetreiber wenigstens nicht mehr befürchten, im Streitfall ihr Netz zum...

Umgesteuert: Was sich im Strom- und Energiesteuerrecht zum Jahreswechsel geändert hat

Der Steuergesetzgeber hat mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011 an einigen Schrauben im Getriebe des Energie- und Stromsteuerrechts gedreht. Die Folgen: Für einige Kunden wird der Energieverbrauch teurer und es ändern sich die Rahmenbedingungen für Contracting-Modelle erheblich. Außerdem müssen Energieversorger gegebenenfalls ihre Preiskalkulation bei der Fernwärme überprüfen. Die Änderungen im...

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