Energie – Seite 138

1. Februar 2011

Gas-Preiserhöhungsklausel: Sich am Gesetzgeber anlehnen kann riskant sein

in Energie, Wirtschafts- und Handelsrecht

3 min Lesezeit

01Februar

Mit einer Vertragsklausel, die einfach eine entsprechende Regelung des Gesetzgebers übernimmt, kann man nichts falsch machen. Sollte man meinen. Tatsächlich sehen sich Gasversorger, die sich mit dieser Strategie auf der sicheren Seite wähnten, womöglich schon bald eines Besseren belehrt: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) könnte feststellen, dass eine Klausel in Sonderverträgen, die auf die...

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1. Februar 2011

Das Zuteilungsverfahren für die 3. Handelsperiode

in Energie

7 min Lesezeit

Wer eine emissionshandelspflichtige Anlage betreibt, muss 2011 zum dritten Mal Emissionsberechtigungen beantragen. Zwar ist derzeit noch nicht klar, wann die Antragstellung stattfinden wird (Pkt. I). Fest steht aber schon jetzt: Auch das neue Zuteilungsverfahren stellt hohe Anforderungen an die betroffenen Unternehmen (Pkt. II.). Das bedeutet: Wer sich nicht an die „fünf goldenen Regeln des...

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1. Februar 2011

OLG Düsseldorf rückt vom „Null-Euro-Entgelt“ ab

in Energie

1 min Lesezeit

Netzbetreiber, die im Streit mit Stromhändlern um Durchleitungsentgelte ihre Kalkulation nicht offenlegen wollen, haben eine Sorge weniger: Das OLG Düsseldorf hat seine rigide Linie, in solchen Fällen das Entgelt einfach bei Null Euro anzusetzen, aufgegeben (Urt. v. 22.12.2010, Az. VI-2 U (Kart) 34/09). Damit müssen die Netzbetreiber wenigstens nicht mehr befürchten, im Streitfall ihr Netz zum...

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1. Februar 2011

Umgesteuert: Was sich im Strom- und Energiesteuerrecht zum Jahreswechsel geändert hat

in Energie, Kommunen, Steuern

2 min Lesezeit

Der Steuergesetzgeber hat mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2011 an einigen Schrauben im Getriebe des Energie- und Stromsteuerrechts gedreht. Die Folgen: Für einige Kunden wird der Energieverbrauch teurer und es ändern sich die Rahmenbedingungen für Contracting-Modelle erheblich. Außerdem müssen Energieversorger gegebenenfalls ihre Preiskalkulation bei der Fernwärme überprüfen. Die Änderungen im...

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KategorieEnergie

Gas-Preiserhöhungsklausel: Sich am Gesetzgeber anlehnen kann riskant sein

Das Zuteilungsverfahren für die 3. Handelsperiode

OLG Düsseldorf rückt vom „Null-Euro-Entgelt“ ab

Umgesteuert: Was sich im Strom- und Energiesteuerrecht zum Jahreswechsel geändert hat

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