KategorieKraftwerke

Meilensteine: Bundeskabinett beschließt ZuV 2020

Es geht voran: Am 24.8.2011 hat das Bundeskabinett den Entwurf der neuen Zuteilungsregeln (ZuV 2020) für Emissionsberechtigungen in der dritten Handelsperiode angenommen. Nun steht nur noch die Verabschiedung durch den Bundestag aus. Die nun verabschiedete Fassung für die Zuteilungsregeln ist allerdings nicht deckungsgleich mit dem Referentenentwurf vom Juni 2011. In einigen, durchaus bedeutsamen...

GSP-Urteil des Bundesgerichtshofs: Entscheidungsgründe klären das Bild

Am 28.6.2011 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) sein Grundsatzurteil zur Anreizregulierung verkündet (wir berichteten). Jetzt liegen die Entscheidungsgründe vor – und das Bild klärt sich. Leider, was die Perspektive der Netzbetreiber betrifft, nicht immer nur zum Positiven.
Die gute Nachricht: In der Entscheidung stellt der BGH fest, dass

Spannendes Finale (oder Fortsetzung folgt): Das CCS-Gesetz im Bundesrat

Der Sommer neigt sich dem Ende zu, und auch die gesetzliche Regelung für die CO2-Abscheidung und -Speicherung (engl. Carbon Dioxide Capture and Storage, kurz CCS) nimmt wieder Fahrt auf. Am 7. Juli 2011 hat der Bundestag den Gesetzentwurf (Drs. zum Gesetzentwurf) der Bundesregierung beraten und beschlossen – allerlei Bedenken zum Trotz, die noch längst nicht ausgeräumt sind. Geht es...

Smart Cars, Smart Grids, Smart Traffic

Es ist einer der größten Fachkongresse in Deutschland, und sein Thema könnte nicht aktueller sein: Wie müssen Autos, Stromnetze und Verkehrssysteme beschaffen sein, damit Elektromobilität funktionieren kann? In einem Monat wird in Mannheim der Kongress „Lebenswelt Elektromobilität“ (9./10. September) auf diese Frage eine Antwort suchen. Besonders interessant: Dort werden erstmals die Ergebnisse...

BFH klärt Abschreibungsfragen bei Windkraftparks

Investoren, die sich an einem Windkraftpark-Fonds beteiligen, können ihren Anteil an den Kosten für den Dienstleistungsvertrag zur Bauleitung und Koordination des Windkraftparks nicht sofort als Betriebskosten absetzen: Vielmehr gehören diese Aufwendungen zu den Anschaffungskosten und müssen somit über die ganze Nutzungsdauer abgeschrieben werden. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) jetzt...

Kartellrechtliche Entflechtung: Geregelt wird, was eh schon gilt

Es war eines der Lieblingsprojekte von Ex-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle – die Entflechtung von Unternehmen nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Brüderle ist nicht mehr im Amt, sein Nachfolger heißt Philipp Rösler. Und das bleibt auch bei der GWB-Reform nicht ohne Konsequenzen.

Oettinger will Energiesparziele durchsetzen

Die Europäische Kommission unter Federführung von EU-Energiekommissar Günther Oettinger treibt das Thema Energieeffizienz mit hoher Priorität voran. Die Europäische Union muss 20 Prozent des Primärenergieverbrauchs bis 2020 einsparen; nach bisherigen Schätzungen wird sie ohne weitere Anstrengungen lediglich bei 9 Prozent landen. In dem am 22. Juni 2011 veröffentlichten Entwurf zur neuen...

Blog-Pause bis zum 1. August

Der Sommer ist da – die Sonne brutzelt in die Solaranlagen, die Kühlschränke und Klimaanlagen brummen. Politik und Justiz lassen traditionell die Rollläden herunter, und auch wir legen eine sommerliche Blog-Pause ein. Der Bundesrat sorgte bis zuletzt für Spannung. Heute wurde bekannt: Die „Energiewende“ – sie kommt, und zwar nicht erst in den Vermittlungsaus-schuss (zu den...

Der Entwurf der Zuteilungsverordnung 2020 ist da (Teil 2)

Das Bundesumweltministerium (BMU) trifft Vorbereitungen für die dritte Handelsperiode und hat den Entwurf der Zuteilungsregeln (die Zuteilungsverordnung 2020, ZuV 2020) versandt. Die Stellungnahmefrist für die Länder und Verbände endet am 13. bzw. 18.7.2011. Wir stellen dar, was die ZuV 2020 für Anlagenbetreiber bedeutet. Teil 2: Kürzungen der Zuteilung, Verfahrensfragen und Befreiung von...

Der Entwurf der Zuteilungsverordnung 2020 ist da (Teil 1)

Das Bundesumweltministerium (BMU) trifft Vorbereitungen für die dritte Handelsperiode und hat den Entwurf der Zuteilungsregeln (die Zuteilungsverordnung 2020, ZuV 2020) versandt. Die Stellungnahmefrist für die Länder und Verbände endet am 13. bzw. 18.7.2011.
Wir stellen dar, was die ZuV 2020 für Anlagenbetreiber bedeutet. Teil 1: Die Grundsätze der Zuteilung und die Zuteilungsmethoden.

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