Kategorie · Regulierung
Erlösobergrenzen: Freundliche Signale vom BGH
In zahlreichen Gerichtsverfahren kämpfen derzeit die Netzbetreiber gegen die festgesetzten Erlösobergrenzen für die erste Regulierungsperiode. Am 30.3.2011 fanden vor dem Kartellsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) erstmals mündliche Verhandlungen dazu statt. So viel lässt sich jetzt schon sagen: Es sieht nicht schlecht...
Eine kurze Geschichte des Eigenhandels, oder: Alles muss sich ändern, damit es bleibt, wie es ist
Ein Blick in das Kreditwesengesetz (KWG) lehrt: Definitionen für Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen gibt es viele, und alle sind mehr oder weniger kompliziert. Die vielleicht schillerndste und wandlungsfähigste Finanzdienstleistung dürfte der Eigenhandel sein, der seit dem 1.3.2011 wieder einmal seine Gestalt...
Mehr-Mindermengenabrechnung 2009: Das Ende der Geduld
Man kann es durchaus als letzte Warnung verstehen: Gasnetzbetreiber, die für das Jahr 2009 ihre zu viel oder zu wenig ausgespeisten Mengen noch nicht abgerechnet haben, bekommen in diesen Tagen Post von der Bundesnetzagentur (BNetzA). Die BNetzA fragt nach dem...
Willkommen im Club – Sind Altholz- und Ersatzbrennstoffverwerter künftig emissionshandelspflichtig?
Jeder Club lebt von seinen Mitgliedern. Dies scheint sich auch das Umweltministerium gedacht zu haben, als es im Entwurf für ein neues Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) den Kreis der emissionshandelspflichtigen Anlagen gegenüber der aktuellen Fassung deutlich erweitert hat. Die meisten Neuzugänge im...
75 Jahre Energiewirtschaftsgesetz
Ein Dreivierteljahrhundert – nicht viele Gesetze können auf eine so stattliche Geschichte zurückblicken wie das Energiewirtschaftsgesetz. 75 Jahre Wirtschafts-, Rechts- und Energiepolitik bündeln sich in der wechselvollen Entwicklungsgeschichte dieses für Deutschland so wichtigen Stücks Gesetzgebung. Brauner Jahrgang, technischer Inhalt Der...
Compliance – Die D&O-Versicherung richtet es nicht allein
Compliance ist auch für Energieversorger längst kein Fremdwort mehr: Dass Vorstände und Geschäftsführer haften, wenn sie nicht für eine saubere Regelbefolgung im Unternehmen sorgen, hat sich herumgesprochen. Aber auch Aufsichtsräten drohen unabsehbare Folgen, wenn sie Fehler machen. Warum das Compliance-Thema ...
Netznutzungsentgelte: Finanzbehörden strapazieren das Gewerbesteuergesetz
Dass Netzbetreiber auf ihre Erträge aus vereinnahmten Netzentgelten für Strom und Gas Gewerbesteuer zahlen müssen, wird niemanden überraschen. In welcher Beziehung genau die Entgelte für die Netznutzung zur Gewerbesteuer stehen, liegt aber – prima vista – nicht auf der Hand....
Wenn dem Netznutzer Geld fehlt: Wer zaudert, verliert!
Bundesweite Energielieferanten haben es gut in Deutschland. Mit einem dichten Netz an gesetzlichen und behördlichen Vorgaben und Verpflichtungen wird hierzulande sichergestellt, dass jedem bundesweit tätigen Energielieferanten die Strom- und Gasnetze zu den gleichen Bedingungen offen stehen. Die Folge ist, dass...
Eine Abfrage, zwei Abschlüsse, viele Fragezeichen
Auf die Betreiber von Gasnetzen kommen anstrengende Zeiten zu. Nur noch bis Ende dieser Woche gibt es die Möglichkeit, zu dem jüngsten Entwurf der Bundesnetzagentur (BNetzA) in Sachen Kostenprüfung Stellung zu nehmen. Nach dem 1.4.2011 wird aus dem Entwurf sicherlich...
Hübsch, aber kompliziert: Hier kommt KARLA!
Die Neigung der Bundesnetzagentur (BNetzA), ihren Beschlüssen niedliche Mädchennamen zu verleihen, scheint nicht zu bremsen: Nach „GABi“ und „GeLi“ hat die BNetzA am 24.2.2011 ihre lange angekündigte Festlegung in Sachen Kapazitätsregelungen und Auktionsverfahren im Gassektor (Az.: BK7-10-001) erlassen. Abkürzung: KARLA....