KategorieStraßenbeleuchtung

Nutzen ist nicht gleich nutzen – keine Stromsteuerentlastung beim Betrieb der öffentlichen Straßenbeleuchtungsanlagen

Gemeinden und kommunale Energieversorgungsunternehmen müssen für die elektrische Energie, die sie für die öffentliche Straßenbeleuchtung beziehen, Stromsteuer entrichten. Bis zum 31.12.2010 konnten sie dafür eine Entlastung bekommen. Damit ist jetzt Schluss, hat das Finanzgericht (FG) Düsseldorf entschieden (Urteil v. 12.6.2013, Az. 4 K 4017/12 VSt) und damit die Entscheidung des Hauptzollamtes...

Anderer Name, gleiches Problem: Preis für Straßenbeleuchtung bleibt umstritten

Baden-Württemberg reorganisiert seine öffentliche Straßenbeleuchtung, und das sorgt bei uns seit geraumer Zeit für viele Anfragen. Dahinter steht, dass zum Jahreswechsel 2012/2013 viele Stromkonzessionsverträge auslaufen. In rund 220 von landesweit ungefähr 1000 Versorgungsgebieten wird der Betrieb des örtlichen Stromverteilnetzes derzeit neu ausgeschrieben. Wenn aber die Stromkonzessionen...

Ein Lichtblick für die Straßenbeleuchtung!

Schlechte Nachrichten für Straßenräuber: Auch in Zukunft werden sich die Kommunen leisten können, ihre Straßen hell und gründlich auszuleuchten und so auch nachts lichtscheue Gestalten fernzuhalten. Dafür sorgt ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs vom 24.4.2013 (Az. VIII ZR 88/12). In dem entschiedenen Fall ging es um die Frage, wie viel KWK-Umlage eine Stadt für ihr Straßenbeleuchtungsnetz...

Umweltministerium fördert auch in 2013 Umstieg auf LED-Straßenbeleuchtung

2013 ist das letzte Jahr, in dem sich Kommunen die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Lampen vom Bundesumweltministerium (BMU) fördern lassen können. Das BMU hat die Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative im Rahmen der Klimaschutzinitiative überarbeitet. LED-Außen- und...

Beihilfen, Bürgschaften, Bagatellen – die neue De-minimis-Verordnung für Daseinsvorsorgeleistungen

Seit dem 29. April 2012 ist das europäische Beihilferecht um ein Gesetzeswerk zu den Bagatellgrenzen reicher. An diesem Tag ist die neue De-minimis-Verordnung für Beihilfen im Bereich der Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (VO (EU) Nr. 360/2012) in Kraft getreten. Dort wird für öffentliche Zuwendungen an Unternehmen, die Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen...

Was hat das Straßenlicht mit Kraft-Wärme-Kopplung zu tun?

Keine Angst, es geht nicht um Straßenlaternen, die gleichzeitig die Straße heizen und vom Eis befreien, obwohl das in diesen kalten Tagen vielleicht eine sinnvolle Erfindung wäre … Vielmehr werden Straßenlaternen für uns zum Thema dadurch, dass für den Strom zur Straßenbeleuchtung neben anderen Steuern und Belastungen auch die KWK-Umlage anfällt. Und über die berechtigte Höhe dieser Umlage...

Energiesparen mit moderner Straßenbeleuchtung: Förderchance 2012

Straßen und Plätze nachts beleuchtet zu halten, kostet enorme Mengen Energie: 7 bis 10 Prozent des gesamten Stromverbrauchs in der Bundesrepublik Deutschland gehen auf Rechnung der Straßenbeleuchtung. Für Städte und Gemeinden liegt hier ein gewaltiges Einsparpotenzial, zumal die Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie (2009/125/EG) sukzessiv bis zum Jahr 2017 wenig effiziente Leuchtmittel...

Den Kommunen geht ein Licht auf

Straßenlaternen gehören zu den am meisten unterschätzten Energieverbrauchern in Deutschland. Etwa 9 Prozent des bundesweiten Strombedarfs entfallen auf diesen Bereich. Hier bieten sich erhebliche Effizienzpotentiale: Mit neuester Technik könnten Kommunen mit einem veralteten Anlagenbestand regelmäßig mindestens 30 Prozent der eingesetzten Energie sparen. Der Einsatz moderner Leuchtmittel ist...

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