Kategorie · Strom
Windwasserstoff – Die Energiewende nutzt neue Energieträger
Bisher dreht sich die Diskussion um die Energiewende hauptsächlich darum, wie man regenerativen Strom erzeugt. Daneben aber geraten zunehmend andere Fragen in den Blick – wie transportiert man ihn, wie speichert man ihn, wie ermöglicht man Dezentralität und Flexibilität? Es...
Grenzenlos – Alternative Streitbeilegung und Online-Streitbeilegung in allen Verbraucherangelegenheiten!
Die Versicherungsbranche und der Öffentliche Personenverkehr (ÖPNV) haben sie schon, die Energiebranche auch – und nun sollen sie flächendeckend in ganz Europa kommen: Schlichtungsstellen, die für den gesamten Waren- und Dienstleistungsverkehr Streitigkeiten mit Verbrauchern und bei Online-Geschäftsabschlüssen beilegen sollen. Dazu...
Tauziehen um Kraftwerk Datteln geht weiter
Seit Jahren tobt zwischen dem Energiekonzern E.ON und Anwohner- und Umweltvereinen ein heißer Kampf um den Neubau eines Steinkohlekraftwerks in Datteln am Ruhr-Ems-Kanal. Und es sieht nicht so aus, als ob dieser so bald zu Ende geht. Zwar hat der...
BGH kippt Preisanpassungsklauseln in Gas-Sonderverträgen
Am 31.7. hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil gefällt, das Gaskunden und Gasversorger gleichermaßen aufrütteln dürfte: Der Entscheidung zufolge sind die so genannten „GVV-Klauseln“ in Sonderlieferverträgen mit Haushaltskunden unwirksam. Gemeint sind damit Preisanpassungsklauseln, die den Wortlaut von § 5 Abs....
Bundesrat billigt Planfeststellungszuweisungsverordnung – Die BNetzA als kompetentere, schnellere und bürgerfreundlichere Planfeststellungsbehörde?
Die Offshore-Windparks ans Stromnetz anzuschließen ist ein Schlüsselprojekt der Energiewende. Dazu müssen länder- und grenzüberschreitende Höchstspannungsleitungen gebaut werden, und das wiederum ist planungsrechtlich äußerst anspruchsvoll. Die Bundesregierung hat daher im Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) 2011 das Ziel ausgegeben, anstelle des rechtlichen Flickenteppichs...
Anderer Name, gleiches Problem: Preis für Straßenbeleuchtung bleibt umstritten
Baden-Württemberg reorganisiert seine öffentliche Straßenbeleuchtung, und das sorgt bei uns seit geraumer Zeit für viele Anfragen. Dahinter steht, dass zum Jahreswechsel 2012/2013 viele Stromkonzessionsverträge auslaufen. In rund 220 von landesweit ungefähr 1000 Versorgungsgebieten wird der Betrieb des örtlichen Stromverteilnetzes derzeit...
Winterfestes Stromnetz – Die neue Reservekraftwerksverordnung ist da!
Auch wenn sich der BBH-Blog bald in die wohlverdiente Sommerpause verabschiedet, ist es Zeit, über den künftigen Winter zu reden. Denn am 12.6.2013 hat das Bundeskabinett die vom Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler vorgelegte Reservekraftwerksverordnung verabschiedet (wir berichteten). Hintergrund dieser Verordnung ist...
Pooling-Verbot adé?
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat mit ihrem faktischen Pooling-Verbot im September 2011 in der Branche für eine Menge Unmut gesorgt (wir berichteten). Jetzt dürfen betroffene Unternehmen hoffen – wenn auch zunächst nur vorsichtig: Das OLG Düsseldorf hat angedeutet, dass es die...
Kartellrechtsreform: Was lange währt …
… wird endlich gut? Diese Frage liegt nahe: Nach mehr als zwei Jahren gesetzgeberischer Mühsahl hat der Vermittlungsausschuss des Bundesrates am 5.6.2013 nun doch noch in dieser Legislaturperiode die 8. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) beschlossen. Damit ändert sich...
Es werde Licht! Neuigkeiten aus der Welt der Erneuerbaren
Wann ist eine Anlage eigentlich eine Anlage? Dies ist keine philosophische Denksportaufgabe, die Antwort hat vielmehr ganz praktische Konsequenzen – unter anderem für die EEG-Vergütung. Gerade bei der Stromerzeugung aus Biomasse und Wasserkraft gehen die Meinungen der Oberlandesgerichte und der...