KategorieStrom

6. Januar 2012

Wie ÖPNV-Unternehmen Energiekosten sparen können

in E-Mobilität, Emissionshandel, Energie, Kommunen, Regulierung, Steuern, Strom, Vergabe, Verkehr, Wettbewerbs- und Kartellrecht
1 min Lesezeit
06Januar

Beim ÖPNV stecken die neuen Regelungen voller Möglichkeiten, tüchtig Geld zu sparen: Die Härtefallregelung bei der Erneuerbare-Energien-Gesetz(EEG)-Umlage beispielsweise kann Straßenbahnbetreibern Einsparungen in sechsstelliger Höhe ermöglichen. Bei der Netzentgeltumlage tun sich ebenfalls für Schienenbahnbetreiber attraktive Perspektiven auf. Das gleiche gilt für die Energiesteuerentlastung...

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5. Januar 2012

Starthilfe für Biomethan und Power-to-Gas: Ein Gesetzgebungsvorschlag

in Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Europarecht, Gas, Handel, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht
4 min Lesezeit
05Januar

Biomethan und Power-to-Gas sind zwei der Technologien, mit denen nach dem Willen des Gesetzgebers die Energiewende gelingen soll: Biomethan entsteht in Biomasseanlagen und wird ins Erdgasnetz eingespeist. Und mit Power-to-Gas könnten in Zeiten von Stromüberschüssen und Netzengpässen Wasserstoff bzw. Methan aus der Elektrolyse mit (Wind-)Strom erzeugt und in das Erdgasnetz eingespeist werden...

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20. Dezember 2011

Die REMIT ist da – und mit ihr Vorgaben zu Insiderhandel und Datenmeldungen. Oder doch nicht?

in Compliance, Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Europarecht, Handel, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Wettbewerbs- und Kartellrecht
4 min Lesezeit
20Dezember

Ein höchst seltener Fall in der Geschichte des Behördentums: Eine Behörde – hier die EU-Kommission – weigert sich, eine ihr erteilte Kompetenz auszuüben. Gibt es nicht? Doch, gibt es. Man kann es sogar im offiziellen Amtsblatt der EU nachlesen. Doch eines nach dem anderen: Am 8.12.2011 ist die REMIT, die EU-Verordnung über die Integrität und die Transparenz des Energiegroßhandels, veröffentlicht...

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19. Dezember 2011

Mutter Courage und ihre Kinder: Schadenersatz im Kartellrecht nach dem BGH

in Compliance, Energie, Europarecht, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Verwaltungsrecht, Wasser, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht
6 min Lesezeit
19Dezember

Kartelle werden gebildet, damit sie sich lohnen. Kann der Kartellgewinn durch einen Schadensersatzanspruch abgeschöpft werden, schwinden die Anreize, sich zu kartellieren. Deswegen war es ein Durchbruch, als der Europäische Gerichtshof (EuGH) 2001 in der berühmten Courage-Entscheidung feststellte, dass jeder durch ein Kartell Geschädigte von den Kartellbeteiligten Schadensersatz verlangen kann...

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13. Dezember 2011

Dreiwöchiger Lieferantenwechsel und mehr – GPKE und GeLi Gas als Dauerbaustelle

in Energie, Gas, Regulierung, Strom
4 min Lesezeit
13Dezember

Das neue EnWG sieht vor, dass ein Lieferantenwechsel künftig nicht länger als drei Wochen dauern darf (§ 20a). Diese Vorgabe hatte auch die Bundesnetzagentur (BNetzA) in ihren Festlegungen umzusetzen und zum Anlass genommen, die Regelungen zum Lieferantenwechsel für Strom (GPKE) und Gas (GeLi Gas) erneut zu überarbeiten.

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12. Dezember 2011

Die Märkte ändern sich – das Kartellrecht nicht

in Compliance, Gas, Regulierung, Strom, Verwaltungsrecht, Wasser, Wettbewerbs- und Kartellrecht
5 min Lesezeit
12Dezember

Die aktuelle Kartellrechtsreform ist für die Versorgungswirtschaft von höchster Relevanz: Die Missbrauchsaufsicht für Strom und Gas ist nur einer von mehreren Punkten, der im Fokus des Gesetzgebers steht. Nach den Eckpunkten von Anfang August hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) jetzt den Referentenentwurf eines achten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen...

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