KategorieWärme und Kälte

Zum Jahreswechsel: Neues aus der Wärmeversorgung

Dachgeschoss, Berlin, Fernsehturm, wolkiger Himmel

Für Wärmeversorgungsunternehmen hält das Jahr 2023 neue Vorgaben bereit. Insbesondere die Energiekrise ist zum Anlass für Gesetze geworden, aus denen sich zahlreiche Pflichten ergeben, die die Wärmelieferanten kurzfristig umsetzen müssen. Neue Gesetze, neue Pflichten Mit Inkrafttreten des Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz (CO2KostAufG) am 1.1.2023 müssen Wärmelieferanten im Rahmen ihrer...

CO2-Kostenaufteilungsgesetz: Vermietende tragen CO2-Kosten ab 2023 mit

Sofortprogramm Gebäudesektor

Das Inverkehrbringen von Brennstoffen nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) wird seit dem Jahr 2021 mit einer CO2-Abgabe belastet. Dieser CO2-Preis umfasst unter anderem auch Erdgas oder Heizöl, so dass die Kosten der Wärmeversorgung von Gebäuden entsprechend gestiegen sind. Diese Kosten haben bislang ausschließlich die Mietenden getroffen. Das neue Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz...

Verjährung hemmen: Unternehmen sollten Außenstände prüfen

Kalender im Büroumfeld

Haben Sie schon geprüft, ob Ihre ausstehenden Rechnungen gezahlt wurden? Sind noch Forderungen aus dem Jahr 2019 offen? Hierzu gehören auch offenen Forderungen aus den Verbrauchsabrechnungen, denn diese verjähren mit Ablauf des 31.12.2022. Damit läuft die Zeit ab, um noch verjährungshemmende Schritte einzuleiten. Verjährungsfristen: gesetzlicher Rahmen Nach dem Gesetz verjähren Forderungen aus...

Clearingstelle bestätigt Förderanspruch für iKWK-Systeme bei Rücklaufeinspeisung

technische Anlage KWK-Anlage

Am 23. August 2022 hat die Clearingstelle EEG | KWKG das Hinweisverfahren zur Förderung von innovativen KWK-Systemen (iKWK-System) bei Rücklaufeinspeisung zum Abschluss gebracht. Demnach bestehe grundsätzlich auch ein Förderanspruch, wenn die innovative erneuerbare Wärme eines iKWK-Systems in den Rücklauf des Wärmenetzes eingespeist wird. Insoweit sei es unschädlich, wenn die innovative...

Ermäßigter Umsatzsteuersatz auf Gas- und Wärmelieferungen

Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen

Am 28.9.2022 hat sich der Finanzausschuss des Deutschen Bundestags auf eine Beschlussempfehlung (BT-Drs. 20/3744) zum Entwurf eines Gesetzes zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen über das Erdgasnetz geeinigt. Der Bundestag hat das Gesetz am 30.9.2022 beschlossen. Die vorgesehenen Maßnahmen wurden auf die Fernwärmelieferungen ausgeweitet. Am 7.10.2022 stimmte auch der...

Gas ja, Wärme nein? Zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen über das Erdgasnetz

Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen

Die Gaskunden rechnen damit, ab 1.10.2022 mit zwei neuen Gasumlagen belastet zu werden: mit der Gasbeschaffungsumlage und mit der Gasspeicherumlage. Auf beide Umlagen würde im Einklang mit Art. 78 MwStSystRL die Umsatzsteuer anfallen. Senkung der Umsatzsteuer auf Gaslieferungen – Wer profitiert? Dies klärt sich bis zu einem gewissen Grad mit dem Entwurf eines Gesetzes zur temporären Senkung des...

Nehmen und Geben: Das dritte Entlastungspaket und der Energiemarkt

Entlastungspaket und Energiemarkt

Am Wochenende haben sich die Koalitionäre auf die Eckpunkte des dritten Entlastungspakets im Umfang von 65 Mrd. Euro verständigt. Mit Blick auf die schwierige Lage am Energiemarkt sollen durch gezielte Maßnahmen Gelder generiert werden, die anderweitig zur Entlastung eingesetzt werden sollen. Die Umsetzung des zweiten Maßnahmenpakets liegt gerade einmal knapp zwei Monate zurück. Welche Maßnahmen...

Wie Legal Tech das Vertragsmanagement revolutioniert: Im Gespräch mit den BBH-Vertragsrecht-Experten

Legal Tech

Mietverträge, Arbeitsverträge, Kaufverträge: Viele Vertragsarten gibt es mittlerweile als Muster teilweise sogar frei verfügbar als Download im Internet. Auch für den Energiebereich lassen sich Liefer- und Netzverträge standardisieren; allerdings nicht, ohne im Feintuning die Inhalte eng mit den individuellen Vertragsbeziehungen der Vertragsparteien übereinanderzulegen. Im schnell wandelnden...

Umfassende Reform der AVBFernwärmeV geplant: Die wichtigsten Neuerungen

Reform der AVBFernwärmeV

Am 25.7.2022 hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) einen Referentenentwurf zur Novellierung der Verordnung über allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) vorgelegt. Nach Oktober letzten Jahres und Juli dieses Jahres wäre es die dritte Novelle der AVBFernwärmeV innerhalb kurzer Zeit. Mehr Verbraucherschutz und Transparenz mit neuer...

EU-Kommission genehmigt Bundesförderung für effiziente Wärmenetze

BEW Fernwärme Effizienz KWK

Nach langwierigen Verhandlungen hat die EU-Kommission nun die neue Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) genehmigt. Die wesentlichen Eckpunkte der BEW waren bereits seit zwei Jahren bekannt, doch die Richtlinie hing nach der ersten Verbändeanhörung im August 2020 im beihilferechtlichen Genehmigungsverfahren fest. Die lang erwartete und dringend benötigte Förderung startet nun...

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