KategorieWärme und Kälte

Neues vom Einhorn: Anpassung der Novellierung im Mess- und Eichrecht

Zu Beginn des Jahres haben wir über das „Einhorn unter den Rechtsänderungen“ berichtet – die anstehende Novellierung des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) und der Mess- und Eichverordnung (MessEV). Kern ist die Ergänzung der MessEV um einen Ausnahmetatbestand, der die (seit langem praktizierte) Verrechnung von Messwerten im Rahmen energiewirtschaftlicher Prozesse auf rechtssichere Füße stellen soll...

Damals wie heute: Eine starke Kommunalwirtschaft braucht das Land

  Nach dem Mauerfall und dem Ende der DDR wollten die ostdeutschen Kommunen die Energieversorgung nach Jahrzehnten der Kombinatsstruktur endlich wieder in die eigenen Hände nehmen. Der Startschuss für diese großflächige Rekommunalisierung fiel – in Stendal. Zur Verhandlung des sog. Stromstreits 1991/1992 (wir berichteten) kam das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nämlich nach Sachsen-Anhalt...

Dialog Klimaneutrale Wärme gestartet: Wie soll die kommunale Wärmeversorgung im Jahr 2050 aussehen?

Heute startet der Dialog Klimaneutrale Wärme, den das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) am 19.2.2021 initiiert hat. Er dient dazu, sich mit den zentralen Akteuren und Stakeholdern über Zielbilder für eine klimaneutrale Wärmeversorgung 2050 und die Wege dorthin auszutauschen. Das soll eine fundierte Grundlage für die folgenden politischen Entscheidungen zur Wärmewende schaffen.

Das Quartier zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Unsere Städte entwickeln sich permanent. Sie sind das Resultat der Veränderungen in den Bereichen Wirtschaft, Energie, Mobilität oder des gesellschaftlichen Wandels. Moderne Quartiere sollen die Probleme lösen, die mit diesen Veränderungen einhergehen. Doch in der Praxis scheitern Lösungsansätze häufig bei der Umsetzung. Wir möchten genauer wissen, woran das liegt.

Fusion von E.ON/RWE: Weitere Nichtigkeitsklagen eingereicht

Dass die Europäische Kommission und das Bundeskartellamt die Fusion von RWE und E.ON freigegeben haben, hat viele verwundert: Dieser Deal wird das Gesamtgefüge des deutschen Energiemarkts nachhaltig verändern und kann verheerende Folgen für den intakten Wettbewerb im liberalisierten Energiemarkt haben (wir berichteten). Eine Reihe von Unternehmen hatte – begleitet durch Becker Büttner Held –...

CO2-Kosten im Mietverhältnis: Ein neuer Vorschlag liegt auf dem Tisch

Seit dem 1.1.2021 gilt die Bepreisung von Kohlendioxid (CO2) für Kraft- und Brennstoffe nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Vermieter können die Mehrkosten bislang vollständig an Mieter weitergeben, allerdings hat die Bundesregierung bereits 2019 angekündigt, das ändern zu wollen. Eine Einigung ist bislang gescheitert, doch ein neuer Vorschlag hat gute Chancen auf Umsetzung.

Fördermittel für sich nutzen: Kommunalen Investitionsstau auch in volatilen Zeiten abbauen

Fördermittel von EU, Bund und Ländern sollen den Rekord-Investitionsstau in den deutschen Kommunen abbauen, die Modernisierung der Schulen sowie die Energiewende vorantreiben. Doch sie werden bisher zu einem großen Teil nicht abgerufen, da der Verwaltungsaufwand für die Kommunen häufig zu hoch ist. Spezialisierte Berater können sie hierbei unterstützen, damit die Mittel dort ankommen, wo sie...

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