KategorieWirtschafts- und Handelsrecht

23. Januar 2020

Das Tax Compliance Management System und warum es erforderlich ist

in Arbeitsrecht, Compliance, Datenschutzrecht, Steuern, Unternehmen 360 Grad, Wirtschafts- und Handelsrecht

4 min Lesezeit

23Januar

Betriebsprüfungen verlaufen heute weitaus kritischer als früher. Unternehmen sehen sich immer häufiger mit Vorwürfen durch die Bußgeld- und Strafsachenstellen konfrontiert. Alles hängt an der Frage, wie es verfahrensrechtlich zu werten ist, wenn die Betriebsprüfung Sachverhalte aufdeckt, die bisher entweder gar nicht oder nicht vollständig deklariert worden sind. Handelt es sich bei der...

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18. Dezember 2019

Haftungsrisiko Baustelle

in Unternehmen 360 Grad, Wirtschafts- und Handelsrecht

2 min Lesezeit

18Dezember

Was kann bei einer Baustelle nicht alles schief gehen. Oft reicht ein unvorhergesehener Zwischenfall, um die Kosten in die Höhe schnellen und Haftungsrisiken entstehen zu lassen. Damit das nicht passiert, ist eine fundierte Planung nötig. Und die darf sich nicht nur auf die technischen Aspekte beschränken. Auch die möglichen externen und internen Einflüsse auf die Baustelle müssen im Blick...

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11. Dezember 2019

Was bei der Inventur am Bilanzstichtag zu beachten ist

in Steuern, Unternehmen 360 Grad, Wirtschafts- und Handelsrecht

4 min Lesezeit

11Dezember

Das Jahresende nähert sich, und damit regelmäßig auch der Bilanzstichtag: An diesem müssen alle Kaufleute, die nach den handelsrechtlichen oder steuerlichen Vorschriften Bücher führen und im Laufe des Wirtschaftsjahrs keine permanente Inventur vornehmen, Bestandsaufnahmen vornehmen (Inventurvorschriften ergeben sich aus den §§ 240, 241 HGB und den §§ 140, 141 AO.). Dies ist eine Voraussetzung...

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6. Dezember 2019

Wenn der geschäftsführende Gesellschafter mehr verdient, als er verdient

in Gesellschaftsrecht, Steuern, Unternehmen 360 Grad, Wirtschafts- und Handelsrecht

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06Dezember

Eine GmbH, deren Gesellschafter auch Geschäftsführer ist, muss regelmäßig überprüfen, ob dessen Vergütung angemessen ist. Bei dieser Prüfung werden folgende Gehaltsbestandteile berücksichtigt: Festgehalt (einschließlich Überstundenvergütung), Zusatzvergütungen (z. B. Urlaubsgeld, Tantiemen, Gratifikationen), Pensionszusagen und Sachbezüge (BMF, Schr. v. 14.10.2002, IV A 2S 274262/02, BStBl 2002...

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4. Dezember 2019

Das Geschäftsgeheimnisgesetz: Warum EVU besonders betroffen sind

in Arbeitsrecht, Compliance, Energiewelt, Unternehmen 360 Grad, Wirtschafts- und Handelsrecht

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04Dezember

Ende April 2019 ist das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) in Kraft getreten. Seither müssen Unternehmen, die sich auf die Geheimhaltung ihrer Geschäftsgeheimnisse verlassen, sich auf Änderungen einstellen. Geschäftsgeheimnisse können nicht mehr frei selbst bestimmt werden. Geschützt sind nur noch Geheimnisse, die Gegenstand von angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen sind...

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2. September 2019

Vor der Heizperiode – Veröffentlichung des statistischen Bundesamtes in den Preisänderungsklauseln Fernwärme umsetzen

in Strom, Wärme und Kälte, Wirtschafts- und Handelsrecht

3 min Lesezeit

02September

Wärmeversorger verwenden in ihren Verträgen häufig Preisgleitklauseln, um sich gegen Kostenrisiken abzusichern und ihren Kunden transparent und nachvollziehbar die Preisentwicklung darstellen zu können. Dabei verweisen sie häufig auf die Preisindizes des Statistischen Bundesamtes (destatis), um den rechtlichen Anforderungen der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit...

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7. August 2019

Kein Preisvergleich ohne Preis – Vergleichsportal unterliegt

in Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht

2 min Lesezeit

07August

Vergleichsportale sind heutzutage nicht mehr wegzudenken. Fast jeder hat sie auf der Suche nach dem günstigsten Preis für Versicherungen, Mietwagen, Angeboten für Strom- und Gaslieferverträgen oder ähnliches schon genutzt. Doch wettbewerbsrechtlich gesehen sind die Preisvergleiche nicht immer zulässig. Daher kann es sich für Anbieter von betroffenen Gütern lohnen, die Praxis der Vergleichsportale...

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12. April 2019

OLG Frankfurt kippt Praxis der einseitigen Änderung von Preisanpassungsregelungen im Wärmebereich

in Wärme und Kälte, Wirtschafts- und Handelsrecht

3 min Lesezeit

12April

Wenn der Fernwärmeversorger einseitig seine Preisänderungsregelung ändert, ist das unwirksam. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main mit seinem Urteil (v. 21.3.2019, Az. 6 U 190/17) entschieden, ebenso wie zuvor (Urt. v. 5.10.2017, Az. 15 O 111/16) das Landgericht (LG) Darmstadt und in scharfem Kontrast zur bisherigen Praxis (vgl. auch Landgericht (LG) Nürnberg-Fürth, Urteil v. 22...

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31. Januar 2019

Ehre, wem Ehre gebührt!

in Compliance, Steuern, Wirtschafts- und Handelsrecht

3 min Lesezeit

31Januar

Wer etwas Besonderes leistet, sollte auch gebührend belohnt werden. Ob allerdings hinter den zahlreichen Ehrungen und Preisen, die Jahr für Jahr verliehen werden, immer auch entsprechend bewundernswerte Leistungen stehen, ist ungewiss. Das gilt etwa für die Wissenschaftler, die für ihre Studie zur beschleunigenden Wirkung von Achterbahnfahrten auf das Ausscheiden von Nierensteinen 2018 den Ig...

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19. Dezember 2018

Bestimmungen zur Inventur am Bilanzstichtag

in Steuern, Wirtschafts- und Handelsrecht

4 min Lesezeit

19Dezember

Alle Kaufleute, die handelsrechtlich oder steuerlich zur Buchführung verpflichtet sind und im Laufe des Wirtschaftsjahrs keine permanente Inventur vornehmen, müssen zum Ende des Wirtschaftsjahrs zum Bilanzstichtag Bestandsaufnahmen vornehmen (die Inventurvorschriften ergeben sich aus den §§ 240, 241 HGB und den §§ 140, 141 AO). Diese sind eine Voraussetzung für die Ordnungsmäßigkeit der...

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