KategorieWirtschafts- und Handelsrecht

23. September 2021

Gas-Handel: Lieber die Taube in der Hand…

in Energie, Energiehandel, Gas, Wirtschafts- und Handelsrecht

3 min Lesezeit

23September

Es gab mal eine Zeit, da musste man sich beim Einsatz von Termingeschäften oder Derivaten zur Absicherung von Energiepreisen anhören, dass das doch gefährliche spekulative Instrumente seien. Die übliche Entgegnung war (und ist bis heute), dass das Nicht-Absichern die wahre Spekulation sei, da man dann dem Effekt des Marktpreises voll ausgesetzt sei. Diesen Effekt kann man derzeit gut beobachten...

weiter lesen

19. August 2021

„Fit for 55“ – Teil 4: Der Vorschlag zum CBAM

in Emissionshandel, Energie, Europarecht, Umweltrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht

5 min Lesezeit

19August

Im Rahmen unserer Blog-Reihe zum Fit-for-55-Paket stellen wir Ihnen heute den Entwurf für den neuen Grenzausgleichsmechanismus CBAM (Carbon Border Adjustment Mechanism) vor.

weiter lesen

13. August 2021

Steuerliche Behandlung von Aufsichtsratsmitgliedern: Nicht immer Unternehmer

in Gesellschaftsrecht, Steuern, Wirtschafts- und Handelsrecht

2 min Lesezeit

13August

Bislang sah die Finanzverwaltung die Tätigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern als eine selbständige, unternehmerische Tätigkeit an, die die umsatzsteuerliche Unternehmereigenschaft begründete. Nach zwei höchstrichterlichen Urteilen hat die Finanzverwaltung ihre Auffassung nun jedoch geändert.

weiter lesen

6. August 2021

Erschwerte Sperrvoraussetzungen für Energielieferanten

in Energie, Forderungsmanagement, Gas, Strom, Wirtschafts- und Handelsrecht

2 min Lesezeit

06August

Mit Beschluss (BR-Drs. 397/21) vom 25.6.2021 hat der Bundesrat der Anpassung der Strom– und Gasgrundversorgungsverordnungen (Strom-/GasGVV) an unionsrechtliche Vorgaben zugestimmt. Um die Rechte der Verbraucher zu stärken, soll auch § 19 Strom-/GasGVV neu gefasst werden. Die Umsetzung wird insbesondere mit erschwerten Sperrvoraussetzungen für Energielieferanten einhergehen.

weiter lesen

5. August 2021

Änderung des  Geldwäschegesetzes: Das Vollregister ist da!

in Compliance, Gesellschaftsrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht

2 min Lesezeit

05August

Am 1.8.2021 ist das Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG) in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz wurden einige Vorschriften des Geldwäschegesetzes (GwG), insbesondere zum Transparenzregister, geändert. Kern der Gesetzesänderung des GwG ist die Umwandlung des Transparenzregisters von einem Auffang- in ein Vollregister.

weiter lesen

4. August 2021

Vorlage an den Europäischen Gerichtshof: Droht das Ende der Personalgestellung für Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes?

in Arbeitsrecht, Europarecht, Kommunen, Wirtschafts- und Handelsrecht

4 min Lesezeit

04August

Am 16.6 2021 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zwei Fragen zur Vereinbarkeit des Privilegs der Personalgestellung für Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes – potentiell also auch kommunale Energieversorger – nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) mit der EU-Leiharbeitsrichtlinie vorgelegt (Az. 6 AZR 390/20). Arbeitgeber des öffentlichen...

weiter lesen

12. Juni 2021

Festlegung der BNetzA zur Weiterentwicklung der Netzzugangsbedingungen Strom: Eine Blog-Reihe

in Energie, Gas, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Wirtschafts- und Handelsrecht

3 min Lesezeit

12Juni

Am 21.12.2020 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) das Festlegungsverfahren zur „Weiterentwicklung der Netzzugangsbedingungen im Strombereich“ (Az. BK6-20-160) abgeschlossen (wir berichteten). Mit dieser Festlegung gehen umfangreiche Änderungen und Neuerungen für die Marktkommunikation und den standardisierten Netznutzungsvertrag (Lieferantenrahmenvertrag) einher, die wir in einer Blogreihe...

weiter lesen

2. Juni 2021

Wohnungen braucht das Land: Neuregelungen für die Wohnungswirtschaft

in Immobilien, Kommunen, Mieterstrom, Quartiere, Steuern, Wirtschafts- und Handelsrecht

3 min Lesezeit

02Juni

Neue Regeln für die Wohnungswirtschaft sollen die Schaffung von Wohnraum attraktiver machen. Sonderabschreibungsmöglichkeiten für den Mietwohnungsneubau laufen jedoch zum Ende des Jahres aus, weshalb Sie diese jetzt nutzen sollten. 

weiter lesen

27. Mai 2021

Nun auch Amazon und Google: Bundeskartellamt leitet Verfahren nach neuen Vorschriften für Digitalkonzerne ein

in Digitalisierung, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht

4 min Lesezeit

27Mai

Das Bundeskartellamt (BKartA) hat letzte Woche (erneut) ein kartellrechtliches Verfahren gegen Amazon eingeleitet und vorgestern mit zwei Verfahren gegen Google bzw. Alphabet direkt nachgelegt – dieses Mal auf Grundlage einer neuen Vorschrift für Digitalkonzerne im kürzlich novellierten Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Neben einem entsprechenden, schon im Januar 2021 eingeleiteten...

weiter lesen

21. Mai 2021

Coronakrise und Mietanpassung: Zwei Urteile, die sich widersprechen

in Wirtschafts- und Handelsrecht

3 min Lesezeit

21Mai

Am 24.2.2021 urteilten sowohl das Oberlandesgericht (OLG) Dresden als auch das OLG Karlsruhe über die Möglichkeit einer Mietanpassung für gewerbliche Mieter wegen der Corona-Maßnahmen. In ihren Ergebnissen widersprechen sich die Urteile – nicht auszuschließen, dass das Problem bald den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigen wird.

weiter lesen