EEG 2023 / KWKG 2023 / EnFG – Update und aktuelle Praxisfragen (Webinar)

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Auch in diesem Jahr entwickelt sich der Rechtsrahmen in EEG und KWKG wieder sehr dynamisch. Wesentliches Ergebnis der umfassenden gesetzgeberischen Aktivitäten der neuen Bundesregierung ist dabei vor allem eine (erneute) recht grundlegende Novellierung des EEG. Darin werden sowohl Änderungen des EEG 2021 vorgesehen, die bereits im Juli dieses Jahres in Kraft getreten sind, als auch ein neues EEG 2023 mit zahlreichen Änderungen, die dann zum 01.01.2023 in Kraft treten werden. Ziel des neuen Gesetzes ist eine erhebliche Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien u.a. durch eine deutliche Verbesserung der Solar-Förderung für Auf-Dach-Anlagen und eine Erweiterung der Flächenkulisse für Freiflächenanlagen. Daneben sind zahlreiche weitere Änderungen etwa zur Änderung der Biomasse-Förderung, zur Bürgerenergie, zur Anpassung der kommunalen Beteiligung an Wind- und PV-Anlagen, zum Sanktionsregime für Anlagenbetreiber, zu Modalitäten der Ausschreibungen oder zur Vergütung für Windenergieanlagen erfolgt.

Auch das KWKG wurde im laufenden Jahr bereits an einigen Stellen novelliert. Insofern wurden diverse Anpassungen in den Fördervoraussetzungen in KWKG und der KWKAusV vorgenommen. Dabei sind insbesondere das „Biomethanverbot“ und die neue Zulassungsvoraussetzung der „Wasserstofffähigkeit“ anzuführen.

Schließlich wird sich mit der Abschaffung der EEG-Umlage und der Neueinführung des Energiefinanzierungsgesetzes (EnFG) – im Regierungsentwurf noch Energie-Umlagen-Gesetz (EnUG) – der Rechtsrahmen für die Netzumlagen und den Belastungsausgleich erheblich ändern. Nach dem neuen EnFG erhalten die Netzumlagen, konkret KWKG-Umlage und Offshore-Netz-Umlage, eine neue, vereinheitlichte Rechtsgrundlage, während die §19 StromNEV-Umlage, die AbLaV-Umlage und die neue Wasserstoffumlage im System des KWKG 2016/KWKG 2020 verbleiben. Nachdem der Regierungsentwurf zum EnUG noch Regelungen für ein mögliches „Wiederaufleben“ der EEG-Umlage vorgesehen hatte, wurde mit dem EnFG nun auch diese „Schatten-EEG-Umlage“ vollständig abgeschafft.

Mit unserem Seminar „EEG 2023/ KWKG 2023/ EnFG – Update und aktuelle Praxisfragen“ möchten wir Sie auf den aktuellen Stand zu allen rechtlichen und praktischen Fragen rund um das EEG, KWKG und EnFG bringen. Dabei werden wir im Wesentlichen die rechtlichen Entwicklungen darstellen und erläutern, die sich aus der aktuellen Gesetzgebung ergeben, und daneben auch auf neue Entwicklungen in der Rechtsprechung sowie auf Entscheidungen der Clearingstelle EEG|KWKG und der Praxis der BNetzA eingehen.

Die konkreten Veranstaltungsinhalte finden Sie hier/Anmeldung.

Folgende Termine bieten wir an:

11.10.2022/Webinar und
18.10.2022/Webinar

Für Fragen zur Veranstaltung steht Ihnen Frau Lejla Sarajlic gerne zur Verfügung.

Weitere Veranstaltungsangebote können Sie über den Blogkalender erfahren.

Selbstverständlich unterbreiten wir Ihnen auch gern ein Angebot zur Inhouse-Schulung. Sprechen Sie uns gern dazu an.

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