Tagesaktuelle Informationen
09 Februar
Green Building – Immobilienprojekte ressourcenschonend gestalten
Immobilien sind der Schlüssel zum Klimaschutz: Rund 40 % des deutschen Energieverbrauchs und rund ein Drittel der CO2-Emissionen entfallen auf den Gebäudebereich. Gleichzeitig lässt sich im Gebäudebestand besonders viel Energie einsparen. Der Gesetzgeber hat dies erkannt und einerseits entsprechende Pflichten…
08 Februar
„Die Bürger wollen auf ihre eigenen örtlichen Angelegenheiten Einfluss haben.“
Wo kommt der Trend zur Rekommunalisierung der Gas- und Stromversorgung her? Und was hat das mit Erneuerbaren Energien und Klimaschutz zu tun? BBH-Partner Prof. Dr. Christian Theobaldhat vor wenigen Tagen den Deutschen Bundestag bei dessen jüngster Sachverständigenanhörung zu diesen Fragen…
07 Februar
Unternehmensjuristen in der Zange
Jemanden in die Zange zu nehmen, ist nicht nett. Aber nichts Anderes tun die Gerichte derzeit – unbeabsichtigt, nicht abgestimmt, aber mit drastischen Konsequenzen in der Unternehmenspraxis. Leidtragende sind die Unternehmensjuristen, Innenrevisoren und Compliance-Verantwortlichen. Sie sehen sich Urteilen des Bundesgerichtshofs…
Elektro-Autos gehört die Zukunft – Strom-Zapfsäulen nicht
Autos mit Elektroantrieb fahren einer großen Zukunft entgegen: E-Mobilität wird einen unverzichtbaren Beitrag zum Klimaschutz und zum schonenden Umgang mit Ressourcen leisten. Und billig ist sie mit ca. 4 Euro Stromkosten für 100 km Fortbewegung obendrein. Aber gehört die Zukunft…
Mein Kraftwerk, dein Kraftwerk, unser aller Kraftwerk
Ein neues Kraftwerk finanzieren, ganz ohne Bankkredite? Das geht. Stadtwerke haben eine Geldquelle vor der Haustüre, die auf den ersten Blick nicht unbedingt auf der Hand liegt: ihre eigenen Bürger. Die Bevölkerung vor Ort finanziert Anlagen, für die man sonst…
01 Februar
„In neun von zehn Fällen ist der neue Netzbetreiber der alte.“
Was kann der Gesetzgeber tun, um die Rekommunalisierung und Dezentralisierung der Energieversorgung zu unterstützen? BBH-Partner Prof. Dr. Christian Theobald hat vor wenigen Tagen den Deutschen Bundestag bei dessen jüngster Sachverständigenanhörung zu dieser Frage beraten. Jetzt steht Dr. Theobald dem BBH-Blog…
01 Februar
Fernwärme: Zwei Grundsatzurteile stehen ins Haus
Müssen sich Fernwärmelieferanten auf ähnliche Streitereien um ihre Preisanpassungsklauseln einstellen wie die Gasversorger? Dies steht in zwei Revisionsverfahren auf dem Spiel, über die in den letzten Tagen vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mündlich verhandelt wurde. Am 6.4.2011 will der BGH beide…
01 Februar
Gas-Preiserhöhungsklausel: Sich am Gesetzgeber anlehnen kann riskant sein
Mit einer Vertragsklausel, die einfach eine entsprechende Regelung des Gesetzgebers übernimmt, kann man nichts falsch machen. Sollte man meinen. Tatsächlich sehen sich Gasversorger, die sich mit dieser Strategie auf der sicheren Seite wähnten, womöglich schon bald eines Besseren belehrt: Der Europäische…
01 Februar
Das Zuteilungsverfahren für die 3. Handelsperiode
Wer eine emissionshandelspflichtige Anlage betreibt, muss 2011 zum dritten Mal Emissionsberechtigungen beantragen. Zwar ist derzeit noch nicht klar, wann die Antragstellung stattfinden wird (Pkt. I). Fest steht aber schon jetzt: Auch das neue Zuteilungsverfahren stellt hohe Anforderungen an die betroffenen…
01 Februar
OLG Düsseldorf rückt vom „Null-Euro-Entgelt“ ab
Netzbetreiber, die im Streit mit Stromhändlern um Durchleitungsentgelte ihre Kalkulation nicht offenlegen wollen, haben eine Sorge weniger: Das OLG Düsseldorf hat seine rigide Linie, in solchen Fällen das Entgelt einfach bei Null Euro anzusetzen, aufgegeben (Urt. v. 22.12.2010, Az. VI-2…