CO2-Beihilfeleitlinien: Förderung ja, aber bitte nur ein bisschen!
Am 21.12.2011 hat die Europäische Kommission bekannt gegeben, wie sie sich die künftigen Leitlinien für bestimmte Beihilfemaßnahmen zum System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten nach 2012 vorstellt. Die Beihilfeleitlinien sollen zum einen regeln, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang…
24 Januar
Kundenanlage und geschlossenes Verteilernetz – Probleme aus der Praxis: TEIL 1 einer Serie
Mit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) im August 2011 sind die Betreiber geschlossener Verteilernetze (ehemals Objektnetzbetreiber) in den Fokus der Regulierung gerückt. Kundenanlagen (regulierungsfrei) wurden erstmalig gesetzlich definiert. Dieser Beitrag ist der erste Teil der Reihe „Kundenanlagen und geschlossene Verteilernetze…
23 Januar
„Letztverbraucher oder nicht Letztverbraucher?“ – Spruchpraxis der BNetzA zu § 19 Abs. 2 StromNEV in Industrienetzen und die Konsequenzen
Die im Sommer 2011 neu eingeführte vollständige Netzentgeltbefreiung für energieintensive Netznutzer und der neue bundesweite Belastungsausgleich für die entgangenen Erlöse der Netzbetreiber nach § 19 Abs. 2 StromNEV sorgt für Diskussionen (siehe u.a. Blog vom 17.10.2011). Vor einem besonderen Problem stehen…
20 Januar
OLG Düsseldorf: Fehler bei der Umsetzung der GPKE führen nicht automatisch zu Schadenersatz
Der Vorwurf, dass ein Netzbetreiber Fehler macht, berechtigt nicht unbedingt zum Schadensersatz. Das musste ein deutschlandweit tätiger Stromlieferant erfahren, der in zweiter Instanz vor dem OLG Düsseldorf versucht hatte, von einem Netzbetreiber wegen vermeintlicher Fehler bei der Umsetzung der GPKE (Festlegung…
19 Januar
Endspurt im Zuteilungsverfahren für die dritte Emissionshandelsperiode (und mehr)
In den letzten Wochen und Monaten dürfte sich der ein oder andere Anlagenbetreiber so manches Mal die Haare gerauft haben. Die Zuteilungsregeln für die dritte Emissionshandelsperiode 2013 bis 2020 sind nicht nur gänzlich neu, sondern leider auch sehr komplex. Die…
18 Januar
Öffnung der Fernwärmenetze? Nur mit großem Fragezeichen
Wer gegenwärtig die Website der Verbraucherzentrale Hamburg ansteuert, hat Anlass aufzuhorchen: Dort findet sich seit Montag ein Beitrag mit dem Titel „Vattenfall muss Fernwärmenetze öffnen“. Jedes Unternehmen, das Wärme erzeugt, habe gegenüber Vattenfall ohne weitere Voraussetzungen Anspruch auf Zugang zum Fernwärmenetz…
17 Januar
Wo kommst du her, wo gehst du hin? Die neue Herkunftsnachweisverordnung
Wie viel Erneuerbare Energien stecken im Strommix eines Anbieters? Die Frage soll künftig ein EU-weit einheitlich geregelter Herkunftsnachweis (HKN) beantworten. Ende des vergangenen Jahres hat dazu das Bundesumweltministerium (BMU) im Einvernehmen mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) die neue Herkunftsnachweisverordnung (HkNV) erlassen, die die…
16 Januar
Energiesparen mit moderner Straßenbeleuchtung: Förderchance 2012
Straßen und Plätze nachts beleuchtet zu halten, kostet enorme Mengen Energie: 7 bis 10 Prozent des gesamten Stromverbrauchs in der Bundesrepublik Deutschland gehen auf Rechnung der Straßenbeleuchtung. Für Städte und Gemeinden liegt hier ein gewaltiges Einsparpotenzial, zumal die Umsetzung der Ökodesign-Richtlinie (2009/125/EG)…
13 Januar
Elefanten-Ehe zwischen E.ON und RWE? Endstation Standesamt!
EU-Energiekommissar Günther Oettinger ist ein Mann mit Visionen. Einer, der in großen Zusammenhängen denkt (und dies ob seinen Amtes auch tun muss). Manchmal wünscht man sich dann aber doch ein bisschen mehr Blick für Details. Zum Beispiel dann, wenn man…
11 Januar
Effizient, effizienter, hocheffizient – neue EU-Vorgaben für KWK-Anlagen
Kraft-Wärme-Kopplungs(KWK)-Anlagen werden nur gefördert, wenn sie hoch effizient sind. So will es das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG). Aber was heißt hoch effizient? Das legt nicht der deutsche Gesetzgeber fest, sondern die Europäische Kommission. Ende Dezember 2011 wurde die bislang geltende Entscheidung aus…