Tagesaktuelle Informationen
Hübsch, aber kompliziert: Hier kommt KARLA!
Die Neigung der Bundesnetzagentur (BNetzA), ihren Beschlüssen niedliche Mädchennamen zu verleihen, scheint nicht zu bremsen: Nach „GABi“ und „GeLi“ hat die BNetzA am 24.2.2011 ihre lange angekündigte Festlegung in Sachen Kapazitätsregelungen und Auktionsverfahren im Gassektor (Az.: BK7-10-001) erlassen. Abkürzung: KARLA….
23 März
Weil die EVUs schließlich schuld sind an der Lehman-Brothers-Pleite …
Dass die Energiebranche an der Finanzkrise schuld ist, hat noch niemand behauptet. Niemand hat Angst davor, dass eines Tages ein Energieversorger auf Kosten des Steuerzahlers gerettet werden müsste, weil dessen Ausfall das System ins Wanken brächte. Kein Mensch glaubt, dass…
21 März
Ohne Atomgesetz-Änderung kein Atomausstieg
Die Zukunft der deutschen Kernkraftwerke ist unsicherer denn je. Die verheerenden Entwicklungen am Kernreaktor Fukushima haben das Vertrauen in einen dauerhaft sicheren Betrieb von Kernkraftwerken grundlegend erschüttert. Doch so sehr sich die Bundesregierung auch sträubt, aus dem Ausstieg des Ausstiegs…
18 März
Nachtrag zum Beitrag Gesetzentwurf zur Personenbeförderung: Alarmsignal für Kommunen vom 18.2.2011
Das kann ein heißer Sommer werden! Ein Traum für Freibäder und Eisverkäufer, ein Albtraum für die Bundesregierung? Die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) steht bevor und die Verbände positionieren sich öffentlich und – wie bereits erwartet – äußerst kontrovers zu dem…
16 März
Netzinformationen im Konzessionierungsverfahren: Bundeskartellamt zeigt Zähne
Vor der Neuvergabe einer Strom- oder Gaskonzession muss die Kommune sich vom bisherigen Netzbetreiber die Daten verschaffen, die nötig sind, um die Wirtschaftlichkeit des Netzbetriebs beurteilen zu können. Das forderten das Bundeskartellamt (BKartA) und die Bundesnetzagentur (BNetzA) in ihrem am…
14 März
Juristen haben vor gar nichts Angst?
Das stimmt normalerweise: Kompliziertes zu durchdringen und für die Mandanten zugänglich zu machen, gehört zum Handwerkszeug des Rechtsanwalts. Die jüngst veröffentlichten Leitlinien der EU-Kommission zur 3. Emissionshandelperiode haben uns allerdings in der Hinsicht das Äußerste abverlangt: Sie sind derart kryptisch…
11 März
Gasmarkt: Die K-Frage ist entschieden – zumindest vorläufig
Die K-Frage: Jeder stellt sie, keiner kennt die Antwort. Besonders intensiv beschäftigt die K-Frage in diesen Tagen die Gaswirtschaft. Gemeint ist nicht die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU, sondern das Konvertierungsentgelt: Kommt es oder nicht? Jetzt ist die Antwort da: Es kommt…
09 März
BGH verleiht dem Beihilferecht zivilrechtliche Zähne
Bei unzulässig gewährten Beihilfen dürfen Wettbewerber Ansprüche auf Auskunft, Un-terlassung, Beseitigung und Schadensersatz stellen, und die nationalen Gerichte haben diese Ansprüche zu beachten. Dies hat der BGH in zwei Revisionsverfahren betreffend Klagen von Lufthansa und Air Berlin gegen die Flughäfen…
08 März
Dialogmarketing im Energiesektor: Was geht und was nicht? (Teil 2)
Im Wettbewerb um Kunden treten Strom- und Gasversorger oft direkt mit potenziellen Kunden in Kontakt, um sie zum Vertragsabschluss zu bewegen. In Teil 1 unserer Serie haben wir berichtet, wo die Grenzen zwischen zulässigem und unzulässigem Dialogmarketing verlaufen. In Teil…
04 März
Bloggen, twittern, podcasten: Compliance und Social Media
Die täglichen Prozessabläufe in der Energiewirtschaft vernetzen sich immer mehr. Ob es nun der Handel, der Netzbetrieb oder der Vertrieb ist: Telefon, Telefax, Email und Internet bestimmen den Geschäftsalltag. In jüngster Zeit tritt allerdings ein weiteres Medium in Erscheinung, das…