Tag · Anlage
Saubere Sache: Neue Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
Eine neue Verordnung (AwSV) der Bundesregierung macht derzeit viel von sich reden: Sie regelt den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, wurde am 21.4.2017 im Bundesgesetzblatt verkündet und wird am 1.8.2017 in Kraft treten.
Augen auf beim Grundstückskauf
Ein Grundstück kauft man nicht mal „einfach so“, weder als Unternehmen noch als Privatperson. Sorgfältig wird selbst bei unbebauten Grundstücken geprüft, wie die Planungssituation aussieht, was sich in der Umgebung befindet, und ob unter der Erde möglicherweise Altlasten schlummern, die...
BGH entscheidet sich für weiten Anlagenbegriff im EEG
Einer der am intensivsten geführten Streits im Bereich des EEG-Rechts wurde gestern vom Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt; die Entscheidung sollte noch gestern verkündet werden. Bereits aus der mündlichen Verhandlung wurde deutlich, wo die Reise hingeht: Unterschiedliche Generatoren, die gemeinsame Einrichtungen nutzen, um...
Es werde Licht! Neuigkeiten aus der Welt der Erneuerbaren
Wann ist eine Anlage eigentlich eine Anlage? Dies ist keine philosophische Denksportaufgabe, die Antwort hat vielmehr ganz praktische Konsequenzen – unter anderem für die EEG-Vergütung. Gerade bei der Stromerzeugung aus Biomasse und Wasserkraft gehen die Meinungen der Oberlandesgerichte und der...
Umsetzung der BVT-Merkblätter: Vier sind nicht immer drei plus eins
Die Merkblätter der EU zu den „besten verfügbaren Techniken“ (BVT) haben bisher meist eher ein Schattendasein geführt. Sie waren nur im Genehmigungsverfahren zu „berücksichtigen“, außerdem waren sie faktisch von der TA Luft gesperrt. Doch wenn im nächsten Jahr die Umsetzungsfrist...