TagAusschreibung

Er ist da – der Kabinettsbeschluss für das EEG 2016

Noch im Februar plante die Bundesregierung, den Entwurf für das EEG 2016 (BT-Drs. 310/16) im März oder spätestens im April zu beschließen. Doch erstens kommt es bekanntlich anders, und zweitens, als man denkt. Es kommt anders … Die ersten Entwurfsfassungen für die EEG-Novelle waren – vielleicht etwas unerwartet – doch stärkerem Gegenwind ausgesetzt. Insbesondere die Widerstände aus den...

Nun offiziell –BMWi startet die Anhörung zum EEG 2016

Die E-Mail des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) vom 14.4.2016, 23.52 Uhr, ist überschrieben mit „Wichtig – eilt!“ Beides ist richtig: Viele warten seit längerem angespannt auf die offiziellen Referentenentwürfe für ein Erneuerbares-Energien-Gesetz 2016 (EEG 2016) und für ein Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG). Außerdem muss man schnell lesen. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen zu den...

OLG München bestätigt ÖPNV-Direktvergabe an das eigene kommunale Verkehrsunternehmen

Einer Kommune steht es uneingeschränkt frei, ihren Öffentlichen Personen- und Nahverkehr (ÖPNV) mit eigenen Beteiligungsgesellschaften (interner Betreiber) zu organisieren. Das ist die Quintessenz einer Entscheidung (Az. Verg 14/15) des Oberlandesgerichts (OLG) München vom 31.3.2016 . In dem Beschluss wird die Direktvergabe des öffentlichen Personenbeförderungsauftrags der Stadt Augsburg an ihr...

Versorgungssicherheit Gas: Eckpunktepapier des BMWi konzentriert sich auf Regelenergiemarkt

In den deutschen Gasspeichern sind die Füllstände niedrig. Was muss passieren, um die Gasversorgung in Deutschland zu sichern? Die Diskussion kommt nicht zur Ruhe. Nach verschiedenen Vorschlägen aus der Energiewirtschaft (wir berichteten) hat jetzt auch das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) Position bezogen und ein Eckpunktepapier zur Versorgungssicherheit Gas veröffentlicht. Auf Basis...

Ein Jahr alt und kein bisschen leise … News zum EEG 2014

Vor nunmehr einem Jahr wurde das Recht der Erneuerbaren Energien mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG 2014) umfassend reformiert (wir berichteten). Doch die Entwicklung des EEG steht auch seitdem nicht still. Was also hat sich getan in den letzten Monaten und wie geht es weiter? Wie zum Teil auch schon mit den Vorgängerfassungen des EEG 2014 muss sich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG)...

Kommission gibt grünes Licht für Offshore-Wind-Förderung

Am 16.4.2015 hat die Europäische Kommission die deutschen Pläne zur Förderung von den zwanzig bis 2020 geplanten Offshore-Wind-Parks genehmigt. Sie sei mit dem europäischen Beihilfenrecht vereinbar, da sie den Energie- und Umweltzielen der Union dienten, ohne den Wettbewerb zu stark zu verfälschen.

Ausschreibungen für die Windenergie an Land

Mit dem novellierten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2014) gilt ein neuer Grundsatz, wie Erneuerbare Energien gefördert werden (wir berichteten): Statt Ermittlung der Förderhöhe durch Ausschreibung, soll künftig der Wettbewerb entscheiden, wie hoch die Förderung ausfällt – über Ausschreibungen. Bis 2017 soll die Umstellung abgeschlossen sein. Zunächst werden hierfür Erfahrungen im Bereich...

EEG 2014: Ein Gesetz, das schnell erwachsen wird

Dass die Übertragungsnetzbetreiber für die Abwicklung der EEG-Umlage verantwortlich sind, diese Regelung ist bekanntlich schon lange im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2014) verankert. Nun hat der Verordnungsgeber allerdings auch Netzbetreiber, die nicht Übertragungsnetzbetreiber sind, in die Pflicht genommen, wenn es um die Erhebung der Umlage bei der sog. Eigenversorgung geht. Auch bei der...

Ein Stresstest, kein Weltuntergang: die Sonnenfinsternis 2015

Eigentlich sind es nur ein paar Minuten, während deren der Schatten des Mondes über die Erdkugel wandert. Aber in den Medien warf die Sonnenfinsternis über Wochen ihre Schatten voraus (wir berichteten) – und das aus gutem Grund: Was letzten Freitag gegen 9.30 Uhr begann und bis 12.00 Uhr dauerte, gab letztlich Gewissheit darüber, dass die deutsche Stromversorgung einem solchen Sonderereignis...

PV-Freiflächenausschreibung – auf die Plätze, fertig, los!

Zuletzt ging alles sehr schnell: am 28.1.2015 beschloss die Bundesregierung (wir berichteten) die Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV). Sie konkretisiert den rechtlichen Rahmen für das Pilot-Projekt, mit dem erstmals in einem wettbewerblichen Marktmechanismus ermittelt werden soll, welche Projekte zur Erzeugung regenerativen Stroms finanziell gefördert werden.

Folgen Sie uns auf Twitter

Kategorien

Archive

BBH Almanach

Materialien für Praktiker im
Energie-, Infrastruktur- und öffentlichem Sektor aus Wirtschaft, Recht und Steuern

Veranstaltungskalender