Tag · Batteriegesetz
Pflichten der EU-Batterieverordnung treten nach und nach in Kraft: Auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit
In den Worten der EU sind Batterien „eine wichtige Energiequelle und gehören zu den Schlüsselelementen für nachhaltige Entwicklung, grüne Mobilität, saubere Energie und Klimaneutralität“. Daher dürfte „die Nachfrage nach Batterien in den kommenden Jahren rapide ansteigen“. Auch hierzulande spielen Batterien...
Es geht voran im Abfallrecht
Während das Jahr 2020 vielerorts von Lockdown und Stillstand geprägt ist, scheint es zumindest im deutschen Abfallrecht voranzugehen.
Nicht der große Wurf: die Novelle des Batteriegesetzes
Am 6.1.2020 wurde die ehemalige Stiftung Gemeinsames Rückgabesystem Batterien als herstellereigenes System zugelassen. Damit war klar, dass es einer Novellierung des Batteriegesetzes (BattG) bedurfte. Mit Beschluss vom 20.5.2020 hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf veröffentlicht, der den Zustand konkurrierender Herstellersysteme rechtlich...