Tag · Bundesregierung
Die Entbürokratisierungsbilanz der Bundesregierung: Ein Jahr in Verantwortung (Teil 2)
Die Bundesregierung ist vor einem Jahr mit einer ambitionierten Agenda gestartet. Im ersten Blog haben wir auf die Regierungsbilanz in Energiethemen zurückgeschaut. In diesem zweiten Teil unseres Rückblicks auf diesem Blog widmen wir uns der Entbürokratisierungsbilanz. CDU/CSU und SPD haben...
Die energiepolitische Bilanz der Bundesregierung: Ein Jahr in Verantwortung (Teil 1)
„Verantwortung für Deutschland“ – mit diesem Leitmotiv ist die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD genau vor einem Jahr gestartet. Eine Legislaturperiode von vier Jahren klingt immer lang, aber wenn man berücksichtigt, dass zwischen Wahlabend und Ministervereidigung Monate liegen und die...
Klimaschutzprogramm der Bundesregierung: Rechtsprechung stärkt Klimaschutz
Seit einigen Tagen ist sie veröffentlicht: die Begründung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 29.1.2026 über das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung (Az.: 7 C 6.24). Die Leitsätze des BVerwG sind sehr eindeutig: Die Ziele des Klimaschutzgesetzes sind verbindlich. Die Bundesregierung hat...
Kraftwerksstrategie: Bundesregierung veröffentlicht neue Eckpunkte
Der stetig steigende Anteil erneuerbarer Energien im deutschen und europäischen Stromsystem ist unter Klimaschutzgesichtspunkten so erfreulich wie notwendig. Dieser Anstieg fordert jedoch die Systemstabilität in Phasen geringer erneuerbarer Stromproduktion heraus. Gleichzeitig haben es konventionelle (Gas-)Kraftwerke unter dem bestehenden Strommarktdesign zunehmend...
„Ich weiß, was Du diesen Sommer getan hast …“
Die Sommerpause ist (für viele) vorbei. Die Rückkehr zum Schreibtisch heißt auch zu prüfen, was sich in Sachen Energiewende so getan hat. Nach der Katastrophe in Fukushima im letzten Frühjahr hieß es hier ja noch volle Kraft voraus! „Der Weg...