TagBVT-Schlussfolgerungen

23. Februar 2021

Beschlossene Sache:  Die Änderungen der 13. BImSchV und der 17. BImSchV

in Emissionshandel, Energie, Entsorgung/Abfall, Verwaltungsrecht
3 min Lesezeit
23Februar

Im Dezember 2020 vom Bundeskabinett beschlossen (wir berichteten), haben die Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) und die Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) nun die den Bundestag passiert. Substanzielle Änderungen gibt es nach den parlamentarischen Beratungen zwar kaum, Kritik an dem...

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10. Dezember 2020

Was lange währt: Die Bundesregierung bringt die Änderung der 13. BImSchV auf die Zielgerade

in Emissionshandel
4 min Lesezeit
10Dezember

Am 2.12.2020 hat das Bundeskabinett den finalen Entwurf der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) beschlossen. Die 13. BImSchV legt Emissionsgrenzwerte und Anforderungen an die Anlagenüberwachung neu fest. Regelungsgegenstand sind weiterhin...

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25. Juni 2019

Ein Stück mehr Klarheit: die 44. BImSchV ist in Kraft getreten

in Energie, Europarecht, Kraftwerke, Umweltrecht
3 min Lesezeit
25Juni

Das Warten hat ein Ende: Die 44. Bundesimmissionsschutz-Verordnung ist endlich da. Mit ihrem Inkrafttreten wird die sogenannte MCP-Richtlinie 2015/2193 (Medium Combustion Plants) der EU in deutsches Recht umgesetzt. Sie legt Emissionsgrenzwerte und neue Anforderungen an die Anlagenüberwachung für genehmigungsbedürftige und nicht genehmigungsbedürftige Anlagen fest. Erfasst werden Anlagen mit...

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20. November 2017

Deutschland erhebt keine Klage gegen strengere Schadstoffgrenzwerte von Großfeuerungsanlagen in der EU

in Emissionshandel, Umweltrecht, Verwaltungsrecht
3 min Lesezeit
20November

Die Europäische Kommission hat die Schadstoffgrenzen für Großfeuerungsanlagen mit mehr als 50 MW Wärmeleistung verschärft, um die die Luftqualität zu verbessern. Den Durchführungsbeschluss dazu hat sie am 31.7.2017 veröffentlicht (wir berichteten). In den vier Braunkohle-Ländern Deutschlands bildete sich gegen diese Grenzwerte Widerstand, auch die Bundesregierung wurde zur Klage aufgefordert. Die...

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