Tag · Degression
Weiter, weiter Anlagenbegriff des BGH: Erst die Gesamtheit der Photovoltaik-Module macht die Anlage
Kurz vor Jahresende überrascht der Bundesgerichtshof (BGH) insbesondere die Photovoltaik-Branche mit einem heute veröffentlichten Urteil (4.11.2015, Az. VIII ZR 244/14). Darin äußert er sich erstmals eingehend zum Anlagenbegriff des EEG 2009 bei Photovoltaik (PV)-Anlagen. Die Kernaussage: Nur die Gesamtheit aller PV-Module...
BGH entscheidet sich für weiten Anlagenbegriff im EEG
Einer der am intensivsten geführten Streits im Bereich des EEG-Rechts wurde gestern vom Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt; die Entscheidung sollte noch gestern verkündet werden. Bereits aus der mündlichen Verhandlung wurde deutlich, wo die Reise hingeht: Unterschiedliche Generatoren, die gemeinsame Einrichtungen nutzen, um...
EEG-Novelle stößt auf Widerstand der Länder
Die so genannte Photovoltaik-Novelle ist in aller Munde. Am 29.3.2012 hat sie der Bundestag in 2. und 3. Lesung beschlossen (wir berichteten); der Markt reagierte auf sie als feststehende Tatsache. Der Bundesrat könnte die Sache allerdings ganz anders sehen. Sein Umwelt-...
Vergütungssätze für Photovoltaikanlagen sinken in 2012 um 15 Prozent
Jetzt ist es amtlich: Am 27. Oktober hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Degression zum Jahreswechsel und die Vergütungssätze für Strom aus Photovoltaikanlagen in 2012 veröffentlicht. Die Degression beträgt 15 Prozent – weniger als manche befürchtet hatten, aber immer noch kräftig genug. Die...