Tag · EEG
KWKG-Wälzungsmechanismus: Was ändert sich und was kostet es?
Seit dem 1.1.2016 ist das neue Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2016) in Kraft. Damit ändern sich auch die rechtlichen Vorgaben zum KWK-Wälzungsmechanismus. Trotz der erheblichen wirtschaftlichen Folgen, die durch die Anpassung des KWKG-Wälzungsmechanismus für stromintensive Unternehmen bei allen Umlagen, die mit den...
„Neues zur Besonderen Ausgleichsregelung im EEG“: Durchschnittsstrompreise und Gesetzentwurf für ein EEG 2016
Stromkostenintensive Unternehmen haben die Möglichkeit, die EEG-Umlagebelastung erheblich zu reduzieren. Dies ermöglicht die Besondere Ausgleichsregelung nach den §§ 63 ff. EEG 2014. Für die Frage, welche Unternehmen als stromkostenintensiv gelten und damit von dieser Regelung profitieren können, ist unter anderem maßgeblich,...
Die KWKG-Novelle 2016 – Was bringt das neue Gesetz?
Am 23.9.2015 hat die Bundesregierung den Entwurf zum Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz 2016 verabschiedet. Am 6.11.2015 findet die erste Beratung im Bundestag statt. Noch im Laufe dieses Jahres soll das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen und gleichzeitig eine beihilfenrechtliche Überprüfung durch die EU-Kommission durchgeführt werden, damit das...
Der Referentenentwurf eines Strommarktgesetzes hält (noch) nicht, was das Weißbuch verspricht
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat sich zum Ziel gesetzt, in Zeiten gewandelter energiewirtschaftlicher Rahmenbedingungen auch künftig die Basis für eine sichere, preiswürdige, klimafreundliche und effiziente Stromversorgung zu schaffen. Nach dem Grün– und dem Weißbuch (wir berichteten) liegt nun ein erster Entwurf...
Die neuen Regeln zum Messstellenbetrieb, und was sie für die Praxis bedeuten
Bisher wollte die Bundesregierung zu intelligenten Netzen ein Verordnungspaket erlassen (wir berichteten). Nun soll die Umsetzung durch ein formelles Gesetz zur „Digitalisierung der Energiewende“ erfolgen. Wesentlicher Bestandteil des kürzlich veröffentlichten Arbeitsentwurfs sind neue Regeln über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation...
Grenzen der Wahlfreiheit für den Netzanschluss von EEG-Anlagen weiter nicht geklärt
Windräder, Solarparks und Biogas-BHKWs dürfen ihren Strom nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) an dem Netzverknüpfungspunkt ins Stromnetz einspeisen, der räumlich am nächsten liegt, außer, es existiert ein technisch und wirtschaftlich insgesamt kostengünstigerer Netzverknüpfungspunkt. Durchzuführen ist danach also ein sog. Variantenvergleich, in...
Zurück auf Start? Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet zum selbstständigen Unternehmensteil
Wann ist ein Unternehmensteil selbständig genug, um eine Verringerung der EEG-Umlage nach der Besonderen Ausgleichsregelung in Anspruch nehmen zu können? Zu dieser Frage hat am 22.7.2015 das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in zwei Verfahren Urteile (Az. 8 C 7.14 und Az. 8...
(Schon wieder) eine Änderung des EEG 2014
Die letzte große EEG-Novelle (wir berichteten) ist nun schon fast ein Jahr her – aus Sicht des EEG ein langer Zeitraum. Die nächste umfassende Novelle, die im Wesentlichen den Fördermechanismus auf Ausschreibungen umstellen soll, ist für 2016 geplant und wirft...
BMF: keine Umsatzsteuer bei Nachzahlung der EEG-Umlage auf Grund Teilrücknahmebescheide des BAFA
Nachzahlungen der EEG-Umlage unterfallen nicht der Umsatzsteuer. Das hat das Bundesfinanzministerium (BMF) in einem Erlass vom 26.5.2015 (GZ: IV D 2-S 7124/07/10002:012) bestätigt. Danach sind Zahlungen energieintensiver Unternehmen zur Umsetzung des Beschlusses der EU-Kommission im Beihilfeprüfverfahren zum Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) nicht umsatzsteuerpflichtig.
Der Wissensdurst des BAFA oder: Was Unternehmen bei Auskünften zum EEG-Erfahrungsbericht bedenken sollten
Stromkostenintensive Unternehmen, die eine Begrenzung der EEG-Umlage für 2016 beantragen, müssen im Online-Portal ELAN-K2 nicht nur Angaben darüber machen, dass und inwieweit sie die gesetzlichen Voraussetzungen der §§ 64 und 65 EEG 2014 erfüllen. Abgefragt werden auch Informationen zum EEG‑Erfahrungsbericht. Dazu ist das...