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Inkrafttreten des EnEfG: Neue Pflichten für Unternehmen und Rechenzentrenbetreiber

Am 17.11.2023 wurde das Energieeffizienzgesetz (EnEfG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist einen Tag später in Kraft getreten. Insbesondere Unternehmen und Betreiber von Rechenzentren werden (neben der öffentlichen Hand) durch das Gesetz verstärkt oder überhaupt erst adressiert. Jenseits einiger zu erwartender Nachschärfungen müssen sie die wesentlichen Pflichten schon deshalb beachten...

Die neue Gegenseitigkeit: Der Entwurf der Leitlinien zur Strompreiskompensation

Die europäischen Leitlinien für die Strompreiskompensation (SPK) in der 4. Handelsperiode standen schon seit dem 25.9.2020 im Amtsblatt der EU. Seitdem warteten die grundsätzlich förderberechtigten Wirtschaftssektoren noch auf die Leitlinien, nach denen Deutschland von dieser Fördermöglichkeit Gebrauch machen möchte. Hierzu liegt inzwischen der Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und...

Klimaschutz und Kommunen: Im Gespräch mit Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter aus dem Bundesumweltministerium

Der Klimaschutz findet nicht nur auf der ganz großen Bühne statt. Während man auf internationaler und europäischer Ebene darüber verhandelt, welche Klimaschutzziele auch mit Blick auf die Wirtschaft in den nächsten Jahren realistisch sein könnten, sind es unter anderem die Kommunen, die beim Klimaschutz mit anpacken. Dank der „Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen...

Der Klimaschutz beginnt bei den Kommunen

Wenn es um Energie- und Klimaziele geht, zeigt sich Deutschland derzeit eher verhalten. Bereits in den Verhandlungen um die Erneuerbare-Energien-Richtlinie hatte sich die Bundesregierung für bescheidene 30 Prozent Erneuerbaren-Ausbau bis 2030 eingesetzt. Und auch bei der aktuellen Diskussion um den Klimaschutz im Verkehrssektor fuhr man mit gezogener Handbremse: Während 24 der 28 EU-Länder für...

BFH bestätigt Energiesteuerentlastung bei Wärmenetzverlusten

Gute Nachrichten für die Nah- und Fernwärmeversorgung: ein Energieversorgungsunternehmen (EVU) hat in einem von BBH begleiteten Verfahren darum gestritten, dass für den Netzbetrieb eingesetzte Energieerzeugnisse von der Energiesteuer zu entlasten sind, und hat nun vom Bundesfinanzhof (BFH) Recht bekommen. Im Urteil (Az. VII R 6/16) des BFH vom 8.11.2016 wurde bestätigt, dass der Ausgleich von...

„Wenn ich groß bin, werde ich Bademeister!“ Oder doch nicht?

Wenn man kleine Kinder fragt, wo sie später einmal arbeiten möchten, steht das Schwimmbad oft ganz weit oben auf der Wunschliste. Müssen sie sich als junge Erwachsene dann tatsächlich für einen Beruf entscheiden, sieht das meistens etwas anders aus – nicht nur, weil dieser Beruf korrekt „Fachangestellter/Meister für Bäderbetriebe“ heißt: Für Bäderbetriebe wird es immer schwieriger, junge Menschen...

BMWi kündigt Ergänzung der Besonderen Ausgleichsregelung an

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) will künftig verhindern, dass Unternehmen bei der EEG-Umlage draufzahlen, weil sie wegen Maßnahmen zur Steigerung ihrer Energieeffizienz nicht mehr als energieintensiv gelten und daher aus der Umlagenreduzierung herausfallen. Zu diesem Zweck soll die Besondere Ausgleichsregelung ergänzt werden. Dies geht aus einer Antwort des Ministeriums vom 19.5.2016 auf...

ProgRess II: Bundeskabinett beschließt Deutsches Ressourceneffizienzprogramm

Wie kann Deutschland seine natürlichen Ressourcen effizienter und nachhaltiger nutzen? Um diese Frage zu beantworten, hat die Bundesregierung Anfang 2012 ein Programm unter dem Titel ProgRess I gestartet, das als Bestandsaufnahme erstmals Leitideen und Handlungsansätze formulierte. Um den Stand und die Entwicklung zu überwachen und das Ressourceneffizienzprogramm mit Hilfe der dabei gewonnenen...

Energieaudits – es ist nie zu spät!

Das Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) verpflichtet alle Unternehmen, die kein kleines oder mittleres Unternehmen (KMU) sind, bis zum 5.12.2015 ein Energieaudit nach DIN 16247 durchzuführen (wir berichteten). Ausgenommen sind nur Unternehmen, die bereits ein Umweltmanagementsystem (EMAS) oder ein Energiemanagementsystem (EnMS) nach ISO 50001 eingeführt haben (wir berichteten). Auch Unternehmen...

Energieaudits – Nach dem Audit ist vor der Umsetzung!

… und wenn das zweite Lichtlein brennt ­– wurde wohl die Frist verpennt! Rund 200.000 Unternehmen in Deutschland müssen ihre Energiesituation analysieren (wir berichteten). Und soweit sie dies durch ein Energieaudit nach DIN EN 16247-1 tun, dann ist die Frist dafür am 5.12.2015 abgelaufen.

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