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Weiter, weiter Anlagenbegriff des BGH: Erst die Gesamtheit der Photovoltaik-Module macht die Anlage

Kurz vor Jahresende überrascht der Bundesgerichtshof (BGH) insbesondere die Photovoltaik-Branche mit einem heute veröffentlichten Urteil (4.11.2015, Az. VIII ZR 244/14). Darin äußert er sich erstmals eingehend zum Anlagenbegriff des EEG 2009 bei Photovoltaik (PV)-Anlagen. Die Kernaussage: Nur die Gesamtheit aller PV-Module bildet die Anlage „Solarkraftwerk“, nicht das einzelne PV-Modul.

Weiter Anlagenbegriff des BGH: Urteilsgründe liegen jetzt vor

Bereits seit der Verkündung seines Urteils (Az. VIII ZR 262/12) zum – weiten – Anlagenbegriff vom 23.10.2013 war die Marschrichtung klar: Der enge, streng Generator-bezogene Anlagenbegriff etwa der Clearingstelle EEG hatte sich nicht durchgesetzt (wir berichteten). Jetzt hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Urteilsgründe veröffentlicht, und diese zeigen ein differenzierteres Bild. Schon aus den...

Die EEG-Anlage als mehrköpfige Hydra

Wer bin ich – und wenn ja, wie viele? Spätestens seit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz 2009 (EEG) stellen sich auch viele Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien diese Frage – und rätseln über ihre Identität. Was bei einer Windenergieanlage noch einfach zu beantworten ist, wirft gerade für Biomasseanlagen erhebliche Fragen mit entscheidenden Rechtsfolgen auf. Wie ist...

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