TagFernwärmevertrag

2. Mai 2011

BGH-Fernwärme-Urteil: Fingerzeig zur Überprüfung von Preisanpassungsklauseln

in Energie, Gas, Kommunen, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht
3 min Lesezeit
02Mai

Wie berichtet, hatte der Bundesgerichtshof (BGH) am 6.4.2011 in zwei Urteilen über die Frage der Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln im Wärmebereich entschieden. Jetzt liegen in einem der Urteile (Az. VIII ZR 66/09) die Entscheidungsgründe vor. Das Urteil widmet sich drei Entscheidungskomplexen: Dem Abschluss eines faktischen Vertrages, dem Zahlungsverweigerungsrecht des Kunden und dem...

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9. April 2011

BGH urteilt über die Ausgestaltung von Preisklauseln bei der Fernwärmeversorgung

in Energie, Kommunen, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht
2 min Lesezeit
09April

Wärmelieferanten, die ihre Preise nachträglich anpassen wollen, müssen dafür Vertragsklauseln vereinbaren, die auf transparente Weise an die Entwicklung der Kosten und an die Entwicklung des Marktes anknüpfen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt in zwei Grundsatzurteilen entschieden – wir hatten dazu bereits berichtet. Die Urteilsgründe stehen zwar noch aus, aber auch aus der...

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