Tag · GasGVV
Können Sie es schon hören? Ho ho ho….
Das hört sich doch schon verdächtig nach Weihnachtsmann an. Aber warum eigentlich? Dazu gibt es mehrere Theorien. Die (für uns) überzeugendste ist die, dass „ho ho ho“ ein umgangssprachlicher Ausdruck im Finnischen ist und so viel heißt wie „hü hü...
Jahresendstreß: Offenen Forderungen aus Verbrauchsabrechnungen für 2010 droht Verjährung
Jedes Jahr um diese Zeit gilt es nicht nur, die Öffnungszeiten der Kaufhäuser und die Lage der Weihnachtsmärkte im Auge zu behalten, sondern auch die Verjährungsfristen, die mit dem Jahresende auslaufen. Wer offene Forderungen gegen Kunden hat, die aus Verbrauchsabrechnungen...
Startschuss für die Zukunft: Die neue Strom- und GasGVV ist da
Exakt eine Woche, nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) Regelungen zur Preisanpassung in den bisherigen Grundversorgungsverordnungen (Strom-/GasGVV) für rechtswidrig erklärt hat (wir berichteten), ist das Problem schon wieder behoben: Am 30.10.2014, treten Änderungen der Strom-/GasGVV in Kraft, die das Preisanpassungsrecht in der Grundversorgung „europarechtsfest“ machen sollen....
Neues vom Gas: Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen
Darf´s ein bisschen mehr sein? Aus Sicht der Netzbetreiber ist die Antwort definitiv: Nein. Denn eine der Neuerungen der KoV 7 ist die Einführung einer Pönale für verspätete Abrechnungen der Mehr- oder Mindermengen im Gasbereich. Auch das OLG Düsseldorf beschäftigte...
Das Preisanpassungsrecht der Deutschen Grundversorgungsverordnungen auf dem Prüfstand: Ein kühler Hauch aus Luxemburg
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) prüft derzeit, ob das Preisanpassungsrecht der Deutschen Grundversorgungsverordnungen nach § 5 Strom-/GasGVV mit dem Europarecht vereinbar ist (Az. C-359/11, C-400/11) (wir berichteten). In diesen Verfahren hat der Generalanwalt gestern seine mit Spannung erwarteten Schlussanträge gestellt. Diese...
EuGH verhandelt über die Wirksamkeit des Preisanpassungsrechts in den Grundversorgungsverordnungen
Im letzten Sommer hat der Bundesgerichtshof (BGH) aufgrund einer Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Preisanpassungsregelungen in Sonderlieferverträgen, die den Regelungen für grundversorgte Kunden nachgebildet waren, für unwirksam erklärt. Am 27.2.2014 fand nun die lang erwartete mündliche Verhandlung vor dem EuGH...
BGH kippt Preisanpassungsklauseln in Gas-Sonderverträgen
Am 31.7. hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil gefällt, das Gaskunden und Gasversorger gleichermaßen aufrütteln dürfte: Der Entscheidung zufolge sind die so genannten „GVV-Klauseln“ in Sonderlieferverträgen mit Haushaltskunden unwirksam. Gemeint sind damit Preisanpassungsklauseln, die den Wortlaut von § 5 Abs....
Neues vom Gas: Betrieb, Beschaffung, Vertrieb
Für viele Netzbetreiber heißt es: Jetzt wird abgerechnet. Denn seit Oktober letzten Jahres müssen sie sich mit dem verschärften Abrechnungsmechanismus für Netzkonten anfreunden. Eine neue Kooperationsvereinbarung, die KoV VI, steht außerdem bereits in den Startlöchern. Was dies für das kommende...
GVV-Preisanpassungsklauseln in Sonderverträgen drohen zu kippen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seiner Entscheidung vom letzten Donnerstag die erwartete Entscheidung getroffen und dem Bundesgerichtshof (BGH) den Weg gewiesen, Preisanpassungsklauseln in Sonderverträgen, die sich an den Regelungen der Stromgrundversorgungsverordnung (StromGVV)/ Gasgrundversorgungsverordnung (GasGVV) orientieren, für unwirksam zu erklären...
GVV-Preisanpassungsklauseln in Sonderverträgen vor dem Aus? – Wie wird der EuGH entscheiden?
An diesem Donnerstag (21.3.2013) werden die Energieversorgungsunternehmen ihre Blicke nach Luxemburg richten. Dann wird der Europäische Gerichtshof (EuGH) sein seit langem erwartetes Urteil zu Preisänderungsklauseln in Sonderverträgen, die sich an den Regelungen der Strom-grundversorgungsverordnung (StromGVV)/Gasgrund-versorgungsverordnung (GasGVV) orientieren, verkünden (Az. C-92/11)....