Tag · Gesetzesvorhaben
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Die Gesetzesvorhaben der Ampel für den Ausbau der Erneuerbaren warten auf ihre Umsetzung
So richtig durchgesetzt hat sich der Begriff der „Arbeitskoalition“ (Friedrich Merz) nicht. Auch der der „Einfach-mal-machen-Koalition“ (Carsten Linnemann) war schnell vergessen. Dabei wären beide Namen gar nicht so verkehrt, wenn man an die Gesetzesvorhaben denkt. Diese wollte die vorherige Regierung...
Frohes neues Jahr!
Das Jahr 2024 endete mit dem Ampel-Aus und der am 16. Dezember gestellten Vertrauensfrage des Bundeskanzlers Olaf Scholz. Jeder politische Ausblick in das neue Jahr gestaltet sich daher eher nebulös. Das gilt natürlich und gerade für die Energie- und Infrastrukturpolitik....