Eine Arbeitnehmerin zieht nach Spanien, wo sie von nun an ihren festen Wohnsitz hat. Das Unternehmen mit Sitz in Deutschland möchte sie gerne halten und bietet ihr an, sie im Homeoffice aus dem Ausland weiterhin zu beschäftigen. Was im globalisierten und digitalisierten Zeitalter einfach und machbar klingt, ist im aktuell geltenden Recht kaum auflösbar. Die Dauer des Aufenthalts als...
Ob mit oder ohne Rechtsanspruch auf „Home Office“: Ein Gesetz zur mobilen Arbeit wird kommen!
Mitten in der Corona-Krise, nach dem ersten pandemiebedingten „Lockdown“ im Frühjahr und vor dem erneuten „Teil-Lockdown“ im November, legte das von der SPD geführte Bundesminesterium für Arbeit und Soziales (BMAS) einen Gesetzesentwurf mit dem Namen „Mobile Arbeit Gesetz“ (MAG) vor. Bereits im Rahmen der Frühkoordination stoppte das Bundeskanzleramt den Entwurf, bevor er offiziell veröffentlicht...
Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung – Umsetzung und Datenschutzcompliance als Daueraufgabe
Am 25.5.2020 hatte die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ihren zweiten „Geburtstag“. Eine erste Evaluation der Verordnung durch die EU-Kommission steht kurz bevor. Nach zwei Jahren der Anwendung lässt sich zudem feststellen, dass die Aufsichtsbehörden in Deutschland ihre Sanktionspraxis erheblich verschärft haben. Nicht zuletzt deshalb sollten Unternehmen den Datenschutz als dauerhafte...
Sturz in der eigenen Wohnung kann ein Arbeitsunfall sein
Auch in den eigenen vier Wänden kann man einen Arbeitsunfall erleiden. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) kürzlich entschieden (Urt. v. 27.11.2018, Az. B 2 U 28/17). Danach kann ein Sturz auf der Kellertreppe innerhalb der Wohnung ein Arbeitsunfall sein, wenn sich die Wohnung des Versicherten und die Arbeitsstätte im selben Haus befinden und der Versicherte in Ausführung der versicherten...