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Strom- und Energiesteuerrecht: Von der Theorie in die Praxis

Nachdem sich in den letzten Jahren die Gesetzgebung rund um Strom- und Energiesteuern erheblich geändert hat, geht es nun darum, die Änderungen in die Praxis zu überführen. Dies betrifft u.a. das produzierende Gewerbe beim sog. Spitzenausgleich, begünstigte KWK-Anlagen und die Stromerzeugung (auch in kleinen dezentralen Anlagen). Dabei helfen sollen unter anderem die neue Dienstvorschrift...

Eröffnung des Insolvenzverfahrens im Fall PROKON steht bevor

Seit dem 22.1.2014 ist über das Vermögen der PROKON Regenerative Energien GmbH die vorläufige Insolvenzverwaltung angeordnet (wir berichteten). Jetzt hat PROKON die Verteilnetzbetreiber informiert, dass das Insolvenzverfahren aller Voraussicht nach am 1.5.2014 eröffnet wird. Im Übrigen sei aufgrund der positiven Entwicklung und Prognose für den Geschäftsbereich Strom beabsichtigt, diesen auch...

Aufatmen für Netzbetreiber: Mittelhessen Netz GmbH gewinnt mit Becker Büttner Held (BBH)

Müssen Netzbetreiber längst vereinnahmte und später von einem Insolvenzverwalter angefochtene Netznutzungsentgelte zurückzahlen? Diese Frage bewegt derzeit fast alle Netzbetreiber in Deutschland. Das Landgericht Gießen hat am 10.4.2014 im Anfechtungsprozess nun ein richtungsweisendes Urteil (Az. 4 O 347/13) gesprochen. Geklagt hatte Rechtsanwalt Dr. Biner Bähr in seiner Eigenschaft als...

Netzzugang, Beschaffung & Vertrieb: (Viel) Neues vom Gas

Auch wenn der diesjährige  milde Winter kaum Anlass dazu gab, die Heizkörper voll aufzudrehen: Das Gaswirtschaftsjahr ist zur Hälfte um. Wir nehmen diese Halbzeit zum Anlass, alle wichtigen aktuellen Neuerungen in der Gaswirtschaft Revue passieren zu lassen – sowohl auf der Ebene der Netze als auch in den Sparten Beschaffung und Vertrieb. Wir klopfen ab, was die neue Kooperationsvereinbarung 7...

Wenn der Wind sich dreht: PROKON – Eine missglückte Bürgerbeteiligung

Die Zeichen stehen auf Sturm. Am 22.1.2013 hat Deutschlands größter Windkraftbetreiber, die PROKON Regenerative Energien GmbH, beim Amtsgericht Itzehoe Insolvenz beantragt. 75.000 Inhaber so genannter Genussrechte, die dem Unternehmen zusammen rund 1,4 Mrd. Euro anvertraut hatten, werden wohl einen Großteil ihrer Anlage „in den Wind schreiben“ müssen. Denn als Eigenkapitalgeber sind sie, wenn das...

Wenn der Netznutzer nicht zahlt – aber ein Dritter

Die Insolvenzfälle TelDaFax (wir berichteten) und FlexStrom (wir berichteten) halten im Moment die Netzbetreiber auch so schon genügend in Atem. Parallel dazu stehen sie aktuell vor einer neuen Herausforderung: Netznutzungsentgelte werden in einigen Fällen nicht vom eigentlichen Netznutzer (im Regelfall dem Lieferanten), sondern von einem Dritten gezahlt – meistens einem mit dem Netznutzer...

FlexStrom und Töchter in der Insolvenz – schnelles Handeln ist gefragt!

TelDaFax hat es vorgemacht, EnerGen Süd folgte (wir berichteten). Jetzt ist auch die FlexStrom AG insolvent, wie am Freitag sämtliche Presseagenturen meldeten. Damit steht fest: Das Risiko für die Netzbetreiber, mit Insolvenzen von Energieversorgungsunternehmen zu tun zu bekommen, steigt kontinuierlich. Mit Beschluss vom 12.4.2013 hat das Amtsgericht Charlottenburg Herrn Rechtsanwalt Dr...

TelDaFax in Neuauflage – Der nächste Energieversorger ist pleite

Netzbetreiber sehen sich einem neuen Risiko ausgesetzt: Der Insolvenz von Energieversorgungsunternehmen! Traf eine Insolvenz bislang vor allem vertriebsseitig namhafte Großkunden wie unlängst die Schlecker-Gruppe, ist seit dem Bankrott des TelDaFax-Konzerns (wir berichteten am 15.6.2011, 6.9.2011, 3.11.2011, 8.3.2012, 18.4.2012 und 17.9.2012) auch der finanzielle Zusammenbruch von Energiehändlern...

TelDaFax-Insolvenz: Schadet etwa doch die Unkenntnis?

Bei der Insolvenz eines Stromhändlers versucht der Insolvenzverwalter regelmäßig, vor allem die Zahlungen an die Netzbetreiber in den letzten Wochen und Monaten vor Insolvenzantragstellung anzufechten. Das Anfechtungsrecht dient dazu, das allen Gläubigern haftenden Schuldnervermögens wiederherzustellen und vom Schuldner aufgegebenen Vermögenswerte zurückzuholen, und bewirkt damit eine...

Insolvente Energielieferanten: Wie kalkuliert man das Risiko?

Netzbetreiber bekommen es in jüngerer Zeit vermehrt mit Vertragspartnern zu tun, die insolvent sind und ihre Netzentgelte nicht mehr bezahlen. Das gab es zwar schon immer. Aber neu ist, dass es nicht nur Großkunden wie jüngst Schlecker oder Müller-Brot trifft, sondern auch Energielieferanten: Im letzten Jahr meldete mit TelDaFax ein großer Energieversorger Insolvenz an (siehe unsere Blogs vom 15...

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