Tagkalkulatorische Netzdaten

5. Oktober 2015

Gesetzesentwurf zu Konzessionsvergaben: Mehr Fragen als Antworten

in Energie, Kommunen, Konzessionsrecht, Vergabe
6 min Lesezeit
05Oktober

Der Gesetzgeber will bei der Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen in § 46 EnWG mehr Rechtssicherheit schaffen. Wie er das erreichen will, nimmt nun deutlichere Züge an. Eine erste Arbeitsfassung war bereits im Juni 2015 bekannt geworden (wir berichteten). Nun liegt ein weiterer Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums vor. Erreicht er das Ziel, Netzübernahmen und Konzessionsvergaben...

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10. Juni 2015

Unser Tag der Konzessionen (Teil 1): Die zweite Auflage des Leitfadens zur Konzessionsvergabe, und was von ihr zu halten ist

in Energie, Gas, Konzessionsrecht, Regulierung, Rekommunalisierung, Strom, Vergabe, Wettbewerbs- und Kartellrecht
4 min Lesezeit
10Juni

Das Thema der Komzessionsvergaben ist nicht neu. Ebenso wenig wie das der Netzübernahmen. Jeder weiß. Die kommunale Selbstverwaltung ermöglicht die Entscheidung einer Kommune darüber, wer in ihrem Gemeindegebiet die Bürger mit Strom und Gas versorgt. „Nach welchen Kriterien die Gemeinde ihre Auswahlentscheidung zu treffen hat, wird nicht bestimmt. … Die Kommunen können auch künftig frei...

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5. Mai 2015

BGH: Auch kalkulatorische Netzdaten sind in Konzessionsverfahren bereitzustellen

in Energie, Kommunen, Konzessionsrecht, Strom, Wettbewerbs- und Kartellrecht
3 min Lesezeit
05Mai

Wer sich in einer Konzessionsvergabe für ein Netzgebiet bewirbt, braucht vom bisherigen Netzbetreiber Informationen, um eine Bewerbung abgeben zu können. Welche Informationen der bisherige Netzbetreiber bereitstellen muss, haben Bundeskartellamt (BKartA) und Bundesnetzagentur (BNetzA) 2010 in ihrem unverbindlichen Gemeinsamen Leitfaden zusammengestellt. Doch was diese fordern, reicht offenbar...

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