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News zu KWK, Contracting und Energieeffizienz

Die letzten Tage des Gesetzgebungsverfahrens glichen einem Krimi. Jetzt ist es da: Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2017) ist am 1.1.2017 in Kraft getreten. Die Änderungen, die die erneute Novellierung mit sich bringt, haben es in sich. In unserem aktuellen Newsletter beschäftigen wir uns ausführlich mit den Auswirkungen auf die KWK-Förderung und die KWK-Umlage sowie die Eigenversorgung nach...

KWKG 2016 in Kraft und doch keine Zulassung – Auswirkungen des EU-Beihilferechts auf die KWK-Förderung

Am 1.1.2016 ist das neue Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2016) in Kraft getreten. Mit der Verkündung im Bundesgesetzblatt am 30.12.2015 ist das nationale Gesetzgebungsverfahren (wir berichteten) abgeschlossen. Die beihilferechtliche Genehmigung der EU-Kommission steht derzeit aber noch aus. Deshalb könnten sich die Zulassungen von KWK-Anlagen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle...

Die KWKG-Novelle 2016 – Was bringt das neue Gesetz?

Am 23.9.2015 hat die Bundesregierung den Entwurf zum Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz 2016 verabschiedet. Am 6.11.2015 findet die erste Beratung im Bundestag statt. Noch im Laufe dieses Jahres soll das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen und gleichzeitig eine beihilfenrechtliche Überprüfung durch die EU-Kommission durchgeführt werden, damit das neue Gesetz am 1.1.2016 in Kraft treten kann. Was sind...

Netz ist nicht gleich Netz – BGH entscheidet zur KWK-Umlage

Energieversorgungsnetz, Netz der allgemeinen Versorgung, geschlossenes Verteilernetz, Arealnetz, Objektnetz – das Energierecht kennt oder kannte viele unterschiedliche Begriffe, um elektrische Anlagen näher zu bezeichnen. Im Sprachgebrauch werden die unterschiedlichen Begriffe häufig nicht sauber getrennt oder als Synonym verwendet. Das Energierecht knüpft aber unterschiedliche Rechtsfolgen an...

Großes Potenzial, schwierige Rahmenbedingungen – BMWi veröffentlicht Gutachten zur Kraft-Wärme-Kopplung in Deutschland

Kraft-Wärme-Kopplung hätte noch ein beträchtliches Ausbaupotenzial – aber mit dem gegenwärtigen Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG) wird es kaum gelingen, die Ausbauziele zu erreichen. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten, das das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Auftrag gegeben und jetzt veröffentlicht hat.

Was lange währt, wird endlich…

…veröffentlicht, und zwar im Bundesgesetzblatt. Die Rede ist hier von der lang erwarteten KWKG-Novelle 2012 (wir berichteten), die nunmehr in dritter Lesung vom Bundestag angenommen worden ist. Aller Voraussicht nach wird die Novelle im August 2012 in Kraft treten. Was dadurch im Detail auf KWK-Anlagenbetreiber und Netzbetreiber zukommen wird, das erfahren Sie in unserem aktuellen Newsletter „BBH...

Energiewende 2.0: Kraft-Wärme-Kopplung auf der Überholspur?

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Der Bundestag wird am 24.5.2012 die Novelle zum Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) beschließen und damit neue rechtliche Grundlagen für Anlagen- und Netzbetreiber schaffen. Ziel ist die Wirtschaftlichkeit von KWK-Projekten: es sollen mehr Anreize geschaffen werden, diese ressourcenschonende Erzeugungstechnik einzusetzen. Zum Regierungsentwurf für die Novelle aus...

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