Tag · KWK-Anlage
BMWi legt Referentenentwurf für „100-Tage-Gesetz“ vor: zentrale Änderungen für KWK-Anlagen
Vergangene Woche hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) einen Referentenentwurf für das sogenannte „100-Tage-Gesetz“ vorgelegt. Der Zeitplan für diesen „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes und weiterer Bestimmungen des Energierechts“ – so der offizielle Titel...
Energie- und Stromsteuerrecht: Es bleibt kompliziert
Wann ist ein Versorger ein Versorger? Keine Fangfrage, sondern eine ganz wesentliche Fragestellung im Stromsteuerrecht. Schließlich hängt davon ab, wer die Stromsteuer schuldet und damit einiges an Pflichten erfüllen muss. Auch keine einfache Frage, denn nach der Novellierung des Stromsteuerrechts...
Trommelwirbel, Vorhang auf: Neues im Strom- und Energiesteuerbereich
Da ist sie also. Die Novellierung des Strom– und Energiesteuergesetzes (StromStG/EnergieStG) hatte ein bisschen auf sich warten lassen, wurde dann aber doch noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen und steht nun ganz offiziell im Bundesgesetzblatt (BGBl). In unserem Newsletter nimmt sie...
KWK-Ausschreibungsverordnung verabschiedet
Am 29.6.2017 hat der Bundestag der KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV) zugestimmt. Damit stehen die wesentlichen Eckpfeiler für die Ausschreibungen nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2017) fest. Die erste Runde wird bereits am 1.12.2017 starten.
Kraft-Wärme-Kopplung, Contracting und Energieeffizienz: Das ist alles passiert
Bevor es in die Sommerpause geht, haben sich Politik und Gesetzgeber noch einmal richtig ins Zeug gelegt. Vieles, das in der letzten Etappe beschlossen worden ist, betrifft entweder direkt oder indirekt die Kraft-Wärme-Kopplung: Die Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) selbst, die...
KWK-Ausschreibungsverordnung: BMWi legt Referentenentwurf zur Verbändeanhörung vor
Seit Jahresbeginn können Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen im Leistungssegment zwischen 1 MWel und 50 MWel nur dann gefördert werden, wenn sie einen Zuschlag in einer Ausschreibung der Bundesnetzagentur (BNetzA) erhalten. Auch für die neue Förderkategorie der innovativen Systeme (iKWK-Systeme) werden Ausschreibungen eingeführt. Am 19.4.2017 hat...
News zu KWK, Contracting und Energieeffizienz
Die letzten Tage des Gesetzgebungsverfahrens glichen einem Krimi. Jetzt ist es da: Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2017) ist am 1.1.2017 in Kraft getreten. Die Änderungen, die die erneute Novellierung mit sich bringt, haben es in sich. In unserem aktuellen Newsletter beschäftigen wir...
Änderungen im KWKG und zur Eigenversorgung im EEG: Wirtschaftsausschuss legt Beschlussempfehlung vor
Die neuen Regeln zur KWK-Förderung sind so gut wie fertig. Gestern hat der Wirtschaftsausschuss in seiner Beschlussempfehlung (BT-Drs. 8/10668) eine Reihe von Änderungen des Regierungsentwurfes vom 19.10.2016 empfohlen. Heute soll der Gesetzentwurf in zweiter und dritter Lesung im Bundestag beraten...
Erste Zulassungen für die Bestandsanlagenförderung nach § 13 KWKG – Wer ist zuschlagsberechtigt?
Die Förderseite des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG 2016) ist beihilferechtlich genehmigt, und das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erteilt erste Zulassungsbescheide (wir berichteten) – erstmals seit vielen Jahren auch wieder für die Förderung bestehender KWK-Anlagen. Ein guter Grund, näher auf die...
Es ist soweit: das EEG 2017 ist beschlossene Sache
Am vergangenen Freitag hat der Deutsche Bundestag das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2017 beschlossen. Dafür musste es zuletzt Schlag auf Schlag gehen: Erste Lesung am 24.6.2016, Beratung im Wirtschaftsausschuss am 4. und 6.7.2016, zweite und dritte Lesung sowie Verabschiedung am 8.7.2016 –...