TagRückstellung

Mehrerlöse auf dem Regulierungskonto: Was folgt daraus für die Steuerbilanz?

Wie viel Strom- und Gasnetzbetreiber verdienen, ist reguliert und dadurch staatlich gedeckelt. Mehrerlöse – also was die Betreiber aus behördlicher Sicht zu viel eingenommen haben – werden periodenübergreifend ausgeglichen. Wie wirkt sich dies auf die Steuerbilanz aus? Das war lange unklar. Jetzt aber hat die Oberfinanzdirektion (OFD) Nordrhein-Westfalen nach vorheriger Abstimmung auf Bund-Länder...

Rückstellung bei zu vielen Netznutzungsentgelten?

Viele Stadtwerke weisen in den Jahresabschlüssen regulierungsbedingte Rückstellungen aus, da sie mehr Netznutzungsentgelte als genehmigt eingenommen haben. Dabei handelt es sich um eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten nach § 249 Abs. 1 S. 1 HGB. Dies wurde dem Grunde nach so auch vom Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 6.2.2013 (Az. I R 62/11) anerkannt. Zu der Frage, wie hoch die...

Weg frei für Anerkennung netzentgeltkalkulatorischer Rückstellungen

Kommunale Zweckverbände dürfen Rückstellungen für Kostenüberdeckungen bilden. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) am 6.2.2013 (Az. I R 62/11, veröffentlicht am 15.5.2013) grundsätzlich anerkannt (wir berichteten). Schon nach der Entscheidung haben wir in unserem Artikel darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung auch für Netzbetreiber relevant werden könnte. Wir glauben, dass sich das Urteil auch...

Rückstellungen für künftige Betriebsprüfungen ein Steuersparmodell?

Die meisten Stadtwerke sind nach der Kategorisierung des Finanzamts Großbetriebe, die lückenlos Betriebsprüfungen über sich ergehen lassen müssen. Das kostet Geld, und dafür müssen sie Rückstellungen bilden. Diese Pflicht hat sich neuerdings durch eine Entscheidung (Az. I R 99/10) des Bundesfinanzhofs (BFH) und ein Schreiben (GZ IV C 6 – S 2137/12/10001) des Bundesfinanzministeriums (BMF)...

Im Ausland tanken kann steuerliche Folgen haben

Wer Dieselkraftstoff im Ausland tankt, um damit im Inland zu fahren, spart zwar oft Geld – aber steuerlich könnte er Probleme bekommen. Denn in bestimmten Fällen ist dann Energiesteuer festzusetzen. Der Kraftstoff ist zwar von der Steuer befreit, wenn und soweit er in einem regulären, vom Hersteller eingebauten Tank (Hauptbehälter) befördert wird. Kraftstoffbehälter, die nicht vom Hersteller...

Rückstellung wegen zukünftiger Betriebsprüfungen bei Großbetrieben

Außenprüfungen kosten Geld, vor allem bei Unternehmen, bei denen regelmäßig der Betriebsprüfer anrückt. Für diese Aufwendungen sind in der Bilanz Rückstellungen zu bilden. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) jüngst entschieden. Die Grundsätze dieses Urteils will die Finanzverwaltung jetzt allgemein anwenden. Das geht aus einer neuen Mitteilung des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) hervor. Die...

BFH zu Rückstellungen für Kostenüberdeckungen – Folgen für Mehrerlösabschöpfung & Co.?

Kommunale Zweckverbände dürfen Rückstellungen für Kostenüberdeckungen bilden. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) am 6.2.2013 (Az. I R 62/11, veröffentlicht am 15.5.2013) grundsätzlich anerkannt. Die Entscheidung könnte auch für Netzbetreiber relevant werden. Geklagt hatte ein Zweckverband verschiedener Städte und Gemeinden, der als Anstalt des öffentlichen Rechts organisiert war. Er hat die...

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