Tag · Stromsteuerbefreiung

23 November

EEG 2014, quo vadis?

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) bekennt Farbe, wie Ausschreibungen für Windenergieanlagen künftig ablaufen sollen. Und das Strommarktgesetz rüttelt an der Stromsteuerbefreiung für EEG-geförderte Anlagen. Was passiert da genau und was steckt dahinter? Das sind nur zwei der vielen wichtigen  Fragen, die wir...

17 September

Strommarktgesetz als Überraschungsei: BMWi plant Aus für Stromsteuerbefreiung für EEG-geförderte Anlagen

Worum geht es in dem geplanten Strommarktgesetz (wir berichteten), genannt „Gesetz zur Weiterentwicklung des Strommarktes“? Wie der Name schon sagt: um Regelungen, die Impulse für eine Umgestaltung und Erneuerung des Strommarktes geben. Das denkt man zumindest, wenn man den Referentenentwurf...

01 April

BMF schränkt Stromsteuerbefreiung für dezentrale EEG-Anlagen massiv ein

Das Bundesfinanzministerium (BMF) will der Stromsteuerbefreiung für dezentrale EEG-Anlagen den Garaus bereiten – das ist (leider) kein Aprilscherz. In kurzer Folge veröffentlichte das BMF in der vergangenen Woche zwei Schreiben (vom 23.3.2015, Az. III B 6 – V 4250/05/10003 und vom...

27 März

News zu Strom- und Energiesteuern

Frühjahr 2015! Das bedeutet nicht nur, dass der Winter endlich vorbei ist, sondern auch, dass die jährlichen Steueranmeldungen Strom und Gas vorbereitet werden sollten (Anmeldefrist bis zum 31.5.2015). Dabei sollten natürlich die aktuellen Rechtsentwicklungen berücksichtigt werden. Auch beim Thema Spitzenausgleich...

21 Februar

Leben und leben lassen – auch im Stromsteuerrecht!

Offenbar gibt es in einigen Hauptzollämtern, die sich um das Stromsteuerrecht kümmern, Mitarbeiter mit einer besonderen Vorliebe für den James-Bond-Film „Leben und sterben lassen“. Zumindest nehmen sie sich dieses Motto zu Herzen, wenn es um die Alternativen in § 9...

17 Dezember

Stromsteuerbefreiung für kleine dezentrale Anlagen neben KWK- und EEG-Förderung möglich?

Wer Strom in kleinen Anlagen für sich selbst oder direkt für den Letztverbraucher im räumlichen Zusammenhang erzeugt, ist zumeist von der Stromsteuer befreit. Seit dem 1.8.2013 ist aber eine Vorschrift in Kraft, die insoweit manches in Frage stellt. Es geht...

21 September

Energie- und Stromsteuer: Was bisher geschah

Schon einmal vorweg: Es hat sich einiges getan in Sachen Energie- und Stromsteuer. Zwar hat der neue Spitzenausgleich noch immer keine feste Rolle in der Gesetzgebung erhalten, aber immerhin (nach mehrfachem Vorsprechen) einen Gastauftritt als Entwurf ergattern können. Und – um...

24 April

BMF-Schreiben: Mehr Klarheit für dezentrale Stromerzeuger

Strom aus kleinen Stromerzeugungslagen (von bis zu 2 MW) kann nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG von der Stromsteuer befreit sein. Stammt er aus kleinen hocheffizienten KWK-Anlagen, ist obendrein nach § 53 Abs. 1 Nr. 2 EnergieStG eine...