TagVerordnung über Großfeuerungs- Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen

Beschlossene Sache:  Die Änderungen der 13. BImSchV und der 17. BImSchV

Im Dezember 2020 vom Bundeskabinett beschlossen (wir berichteten), haben die Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) und die Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) nun die den Bundestag passiert. Substanzielle Änderungen gibt es nach den parlamentarischen Beratungen zwar kaum, Kritik an dem...

Was lange währt: Die Bundesregierung bringt die Änderung der 13. BImSchV auf die Zielgerade

Am 2.12.2020 hat das Bundeskabinett den finalen Entwurf der Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (13. BImSchV) und zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) beschlossen. Die 13. BImSchV legt Emissionsgrenzwerte und Anforderungen an die Anlagenüberwachung neu fest. Regelungsgegenstand sind weiterhin...

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