TagWärme und Kälte

14. März 2012

GPKE/GeLi Gas: Echte und vermeintliche Anschlussnutzerwechsel bei Energieeinsparmodellen

in Energie, Gas, Strom, Wärme und Kälte, Wirtschafts- und Handelsrecht
3 min Lesezeit
14März

Netzbetreiber sehen sich aktuell häufiger damit konfrontiert, dass im Rahmen einer Neueinzugsmeldung nach GPKE bzw. GeLi Gas statt dem bisherigen Letztverbraucher ein Unternehmen als Neukunde an der Entnahmestelle angemeldet wird – teilweise, obwohl auch der bisherige Anschlussnutzer selber weiter Gas bzw. Strom an der Entnahmestelle entnimmt. Dahinter stehen oft sog. „Energieeinspar-“ bzw...

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9. Januar 2012

Wärme-Contracting kann über 10 Jahre laufen

in Energie, Energiehandel, Gas, Kraftwerke, Regulierung, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht
2 min Lesezeit
09Januar

Contracting-Verträge über die Lieferung von Wärme können dann langfristig abgeschlossen werden, wenn die Heizungsanlage tatsächlich nicht dem Grundstückseigentümer gehört. Dies geht aus einem – derzeit nur als Pressemitteilung vorliegendem – Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor. Nur in diesem Fall ist die gelieferte Wärme als Fernwärme einzuordnen und unterfällt dem...

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7. Dezember 2011

Was die KWKG-Novelle bringt

in Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Umweltrecht
4 min Lesezeit
07Dezember

Bei der „Energiewende“ im Sommer 2010 wurde die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) noch stiefmütterlich behandelt. Nunmehr hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen ersten Entwurf für eine umfassende Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) veröffentlicht. Damit soll der bestehende Förderrahmen für KWK-Anlagen und -Wärmenetze verbessert und die Förderung von Speichern neu aufgenommen...

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7. September 2011

Wechselbad der Gefühle: Mecklenburg-Vorpommerns neue Kommunalverfassung

in Energie, Gas, Gesellschaftsrecht, Kommunen, Vergabe, Verwaltungsrecht, Wasser, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht
3 min Lesezeit
07September

Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt – aber die neue Kommunalverfassung, die an diesem Montag in Kraft getreten ist, war noch eine Tat des alten Landtags: Am 28. Juni 2011 hatte dieser den Gesetzentwurf angenommen, der nach der amtlichen Begründung insbesondere folgende Ziele verfolgt:

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30. August 2011

Meilensteine: Bundeskabinett beschließt ZuV 2020

in Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Europarecht, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung, Umweltrecht, Verwaltungsrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Wirtschafts- und Handelsrecht
9 min Lesezeit
30August

Es geht voran: Am 24.8.2011 hat das Bundeskabinett den Entwurf der neuen Zuteilungsregeln (ZuV 2020) für Emissionsberechtigungen in der dritten Handelsperiode angenommen. Nun steht nur noch die Verabschiedung durch den Bundestag aus. Die nun verabschiedete Fassung für die Zuteilungsregeln ist allerdings nicht deckungsgleich mit dem Referentenentwurf vom Juni 2011. In einigen, durchaus bedeutsamen...

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14. Juni 2011

Will die BNetzA jetzt auch in Kraftwerke hineinregulieren?

in Compliance, Emissionshandel, Energie, Energiehandel, Gas, Kommunen, Kraftwerke, Regulierung
6 min Lesezeit
14Juni

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) will die Rahmenbedingungen, zu denen Übertragungsnetzbetreiber in die Fahrweise von Kraftwerken eingreifen können, standardisieren. Ein entsprechendes Festlegungsverfahren wurde am 19. April 2011 eröffnet. Die Konsultationsfrist zu den veröffentlichten Eckpunkten lief am 20. Mai ab. Das Ziel der BNetzA, für mehr Rechtssicherheit bei den Eingriffsmöglichkeiten der...

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