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Was Sie schon immer über Compliance wissen wollten (und sollten) – Teil 3: Konzernhaftung

Kommt es in einem Unternehmen zu einem Compliance-Verstoß, trifft das nicht nur das Unternehmen selbst, sondern oft auch andere Gesellschaften innerhalb des Konzerns. Frei nach dem Prinzip: „mitgehangen, mitgefangen“. Das mag nicht immer fair sein, aber ein Blick auf die Grundsätze der Konzernhaftung zeigt, dass dieser Schluss vom Apfel auf den Stamm nicht von ungefähr kommt. Denn Compliance ist...

Compliance: Schaut auf die MaComp.

Nein, hinter dem Akronym MaComp verbirgt sich kein neues Apple-Produkt. Dafür muss man sich noch bis September gedulden. Ähnlich lang ersehnt waren aber, jedenfalls im Finanzsektor, die neuen Compliance-Anforderungen für Wertpapierdienstleister, die die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vor kurzem veröffentlicht hat. Diese Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und...

Gesetzliche Pflicht zum Compliance-Management für Kommunen und ihre Unternehmen – Erreicht Deutschland europäisches Niveau?

In angelsächsischen Ländern und den allermeisten Staaten in West- und Mitteleuropa (in Italien z. B. schon seit 2001) können Unternehmen für Gesetzesverstöße, die durch ihre Mitarbeiter begangen werden, strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Anders – bisher jedenfalls – in Deutschland. Hier hat man hier das Strafrecht immer auf den Menschen beschränkt. Dass eine Erweiterung aber...

Genussscheine für Windkraftanlagen als Sicherheitsrisiko für Anleger?

Wer Verkaufprospekte gestaltet, braucht viel Fingerspitzengefühl und Augenmaß. Reißerische Werbeslogans bei der Bewerbung von entsprechenden Genussrechten können zwar Verbraucher anlocken, aber rechtlich unzulässig sein. Dies hat jetzt das OLG Schleswig in einer grundlegenden Entscheidung klar gestellt. Dabei ging es um Verkaufsprospekte, mit denen ein Unternehmen der Prokon-Unternehmensgruppe...

Finanzaufsicht will Mindestanforderungen zu Risikomanagement und Compliance überprüfen

Von Banken, Finanzdienstleistern, Versicherungen und Investmentgesellschaften verlangt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gewisse Mindestanforderungen, die in den Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) und in den Mindestanforderungen an Compliance und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 31 ff. WpHG (MaComp) niedergelegt...

Juristen können alles – „natürlich“ Compliance?

Was müssen Compliance-Verantwortliche, Anlageberater und Vertriebsbeauftragte können? Das soll in einer Verordnung geregelt werden, die die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) derzeit vorbereitet. Diese Verordnung wird für alle nach dem Kreditwesengesetz (KWG) lizensierte Energiehändler unmittelbar gelten. Sie wird aber voraussichtlich über kurz oder lang auch indirekt Geltung...

Wenn die Ermittler vor der Tür stehen … Teil 1: Die Durchsuchung

Man kann sich noch so rechtstreu verhalten, das eigene Unternehmen kann perfekt aufgestellt, alle Mitarbeiter sorgfältigst ausgewählt und geschult sein: Eine Behörde kann morgens vor der Tür des Unternehmens stehen und eine Durchsuchung durchführen wollen. Da bei einer Durchsuchung der Behördenbesuch im Regelfall unangekündigt und somit überraschend kommt, ist es für die Geschäftsleitung und die...

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