Tag · Aufklärungspflicht

13 Juli

Die feine Grenze zwischen erlaubt und unzulässig: News zum Gewerblichen Rechtsschutz

Manchmal sind die Versprechungen in der Werbung einfach zu schön um wahr zu sein. Das weiß auch das werbende Unternehmen selbst und relativiert die Aussagen oft gleich wieder mit Hilfe eines Sternchenhinweises. Das ist prinzipiell völlig in Ordnung. Allerdings müssen...

11 November

MiFID II und OLG Düsseldorf: Mehr Schutz für Kommunen auf den Finanzmärkten

Über die Novellierung der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) haben wir schon viel berichtet. Im Vordergrund standen dabei vor allem die erhöhten Anforderungen an die Energieversorger. Nun ist es das OLG Düsseldorf, das uns dazu bewegt, die Blickrichtung...

21 Mai

Kunde kann vom Energieversorger keine Hellseherei erwarten

Müssen Energieversorger Detektivarbeit leisten, ja sogar die geheimen Gedanken ihrer Kunden lesen können? Diese Frage hatte sich das Amtsgericht (AG) Bad Dürkheim jüngst in einem Streit zu stellen, in dem es um den Umfang der Informationspflichten eines Energieversorgungsunternehmen gegenüber seiner Kunden...