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Am Ende ging es doch ganz schnell – Einigung über den Umgang mit Geologiedaten bei der Endlagersuche

Bei der Suche und Auswahl eines  Standortes als Endlager für hochradioaktiven Abfall spielen die Informationen über den Untergrund und damit das Geologiedatengesetz (GeolDG) eine zentrale Rolle (wir berichteten). Doch das Spannungsverhältnis zwischen dem berechtigten Informationsinteresse der Öffentlichkeit einerseits und dem Schutz des Eigentums des Dateninhabers andererseits machte noch vor der...

Das Geologiedatengesetz im Bundesrat – Länder melden noch Kritik an

Am 23.4.2020 wurde wie erwartet vom Bundestag, gegen die Stimmen von Grünen und AfD, das neue Geologiedatengesetz (GeolDG) verabschiedet. Dieses Gesetz verpflichtet diejenigen, die Geologiedaten über den Untergrund gewinnen, diese in weitem Umfang zu dokumentieren und zu veröffentlichen, um vor allem die Suche nach einem Standort für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle möglichst transparent...

Rechte von Dateninhabern gestärkt: Neuer Entwurf des Geologiedatengesetzes, neuer Diskussionsbedarf

Die Bundesregierung, zuständig ist der Bundeswirtschaftsminister, arbeitet derzeit am neuen Geologiedatengesetz (GeolDG). Es soll geologische Daten öffentlich verfügbar machen und so für eine bessere Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der Suche eines Atomendlagers für hochradioaktive Abfälle helfen (wir berichteten). Am 4.3.2020 fand im Bundestag die erste Beratung zum GeolDG statt, am...

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