TagAbfallrahmenrichtlinie

Der Ressourcenverschwendung den Kampf ansagen

Wir alle kennen die Bilder von Müllbergen und Schildkröten, Pinguinen und anderen Tieren, die der Vermüllung zum Opfer gefallen sind. Sie zeigen uns, dass Tonnen von Müll mittlerweile nicht nur auf der Erdoberfläche, sondern auch in der Unterwasserwelt zu finden sind. Aber nicht nur die Europäische Union, sondern auch die Bundesregierung haben sich ein Ziel auf die Fahne geschrieben: Müll...

Titandioxid – Gefahr für die Kreislaufwirtschaft?

Seit 2008 schafft die Verordnung 1272/2008 (sog. CLP-VO) eine harmonisierte Grundlage für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen in Europa. Kern dieser Verordnung ist die Einstufung von sog. gefährlichen Stoffen und als solcher soll in Zukunft teilweise auch Titandioxid gelten. Was das für die Abfallwirtschaft bedeuten wird, ist derzeit noch nicht abzusehen, da Titanoxid in...

Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetz: Mehr als nur Retourkutsche

Am 12.2.2020 hat das Bundeskabinett die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) beschlossen. Mit dem Gesetzesentwurf möchte man zum einen die europäische Abfallrahmenrichtlinie (RL 2008/98) und Teile der Einweg-Kunststoff-Richtlinie (RL 2019/904) in deutsches Recht umsetzen. Zum anderen sollen im Rahmen der Novellierung darüber hinaus weitere umweltpolitische Akzente gesetzt werden. So...

Recycling von Gewerbeabfällen: schöner Traum, schwierige Praxis 

Kurz bevor die Legislaturperiode endet, werden traditionell noch einmal rasch besonders viele Gesetze verabschiedet. In dieser Phase entscheidet sich nicht zuletzt, was man von der Koalition, die das Land in der 18. Legislaturperiode regiert hat, in Erinnerung behalten wird. Was das Abfallrecht betrifft, so wird diese Legislaturperiode allerdings vielen vor allem wegen des Scheitern des...

Adios Heizwertklausel!?!

Die Heizwertklausel wird bald der Vergangenheit angehören. Der deutsche Gesetzgeber hat jetzt auf die Bedenken der EU-Kommission reagiert. Bereits am 2.5.2016 hatte das Bundesumweltministerium (BMUB) den Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) veröffentlicht (wir berichteten in unserem Newsletter zum Abfallrecht). Jetzt hat das Kabinett den...

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