TagKreislaufwirtschaft

Nicht der große Wurf: die Novelle des Batteriegesetzes

Am 6.1.2020 wurde die ehemalige Stiftung Gemeinsames Rückgabesystem Batterien als herstellereigenes System zugelassen. Damit war klar, dass es einer Novellierung des Batteriegesetzes (BattG) bedurfte. Mit Beschluss vom 20.5.2020 hat die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf veröffentlicht, der den Zustand konkurrierender Herstellersysteme rechtlich sichern und ausbauen soll. Auf die Wirtschaft...

Titandioxid – Gefahr für die Kreislaufwirtschaft?

Seit 2008 schafft die Verordnung 1272/2008 (sog. CLP-VO) eine harmonisierte Grundlage für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen in Europa. Kern dieser Verordnung ist die Einstufung von sog. gefährlichen Stoffen und als solcher soll in Zukunft teilweise auch Titandioxid gelten. Was das für die Abfallwirtschaft bedeuten wird, ist derzeit noch nicht abzusehen, da Titanoxid in...

Die Kreislaufwirtschaft in der Gesellschaft verankern

Wie sollte die Zukunft der europäischen Kreislaufwirtschaft aussehen? Diese Frage versuchte der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) in einer aktuell im Amtsblatt veröffentlichten Stellungnahme vom 31.10.2019 zu beantworten. Sie macht klar, dass es nur gelingen kann, Akzeptanz für mehr Aufwand in der Abfallvermeidung und -entsorgung zu schaffen, wenn man den Bürger*innen, der...

Mehr Produktverantwortung in der Kreislaufwirtschaft

Umwelt und Klima sind in Deutschland und der EU derzeit wieder überall im Gespräch, und damit auch das Thema einer effizienten und nachhaltigen Nutzung der Ressourcen. Die Bundesregierung arbeitet zurzeit daran, die EU-Abfallrahmenrichtlinie (zuletzt geändert durch RL EU 2018/851) in deutsches Recht umzusetzen, und will dabei unter anderem die ökologischen Aspekte des Kreislaufwirtschaftsgesetzes...

EU-Kommission stellt Plastikstrategie vor

Die EU-Kommission hat einen neuen Fahrplan zum Umgang mit Plastikabfall vorgelegt. Das „Circular Economy Package“ soll den Rahmen bilden, um Kunststoffabfall bis 2030 weitgehend zu vermeiden und die Potenziale der Kreislaufwirtschaft voll auszuschöpfen. Die Strategie gehört zum Maßnahmenpaket zur Kreislaufwirtschaft, das die Europäische Kommission im Dezember 2015 angenommen hat.

Statt Schwarzgeld nun Schwarzverpackungen?

Lebensmittel, Bekleidung, Möbel, Kosmetik, Drogerieartikel, Sportartikel, Spielzeug, Elektronik – fast alles, was wir jeden Tag kaufen, ist verpackt. Das, worin es verpackt ist, brauchen wir nach dem Kauf nicht mehr – wir werfen es weg. Beim Verursachen von Verpackungsmüll sind wir Deutschen Europameister (was wir beim Fußball bestenfalls erst in drei Jahren wieder von uns behaupten können…). Was...

Im Gespräch mit Michael Wiener (Grüner Punkt) zum Dualen System

Es ist noch nicht allzu lange her, da konnte der Gesetzgeber nach langem Ringen den Vollzug in Sachen Verpackungsgesetz (VerpackG) vermelden (wir berichteten). Das Gesetz, das nach parlamentarischer Verabschiedung nunmehr zu Beginn 2019 in Kraft tritt, soll einige Webfehler des bestehenden Dualen Systems beseitigen. Insbesondere mit der Einrichtung einer sog. Zentralen Stelle soll verhindert...

Adios Heizwertklausel!?!

Die Heizwertklausel wird bald der Vergangenheit angehören. Der deutsche Gesetzgeber hat jetzt auf die Bedenken der EU-Kommission reagiert. Bereits am 2.5.2016 hatte das Bundesumweltministerium (BMUB) den Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) veröffentlicht (wir berichteten in unserem Newsletter zum Abfallrecht). Jetzt hat das Kabinett den...

ProgRess II: Bundeskabinett beschließt Deutsches Ressourceneffizienzprogramm

Wie kann Deutschland seine natürlichen Ressourcen effizienter und nachhaltiger nutzen? Um diese Frage zu beantworten, hat die Bundesregierung Anfang 2012 ein Programm unter dem Titel ProgRess I gestartet, das als Bestandsaufnahme erstmals Leitideen und Handlungsansätze formulierte. Um den Stand und die Entwicklung zu überwachen und das Ressourceneffizienzprogramm mit Hilfe der dabei gewonnenen...

Folgen Sie uns auf Twitter

Kategorien

Archive

BBH Almanach

Materialien für Praktiker im
Energie-, Infrastruktur- und öffentlichem Sektor aus Wirtschaft, Recht und Steuern

Veranstaltungskalender