Tag · Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie
Die Strom-/GasGVV-Novelle 2021: Neue Herausforderungen für Grundversorger
Heute hat der Bundesrat ein monatelanges Ringen um die Neufassung der Strom– und GasGVV beendet und die „Verordnung zur Anpassung der Stromgrundversorgungsverordnung und der Gasgrundversorgungsverordnung an unionsrechtliche Vorgaben“ im 2. Anlauf gebilligt. Die notwendige Umsetzung stellt die Branche nach der...
Neue Märkte für Systemdienstleistungen: Bundestag beschließt Änderung des EnWG
Am 8.10.2020 hat der Bundestag ein Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur marktgestützten Beschaffung von Systemdienstleistungen beschlossen. Es führt einen neuen § 12h EnWG zur marktgestützten Beschaffung von sog. nicht-frequenzbezogenen Systemdienstleistungen ein. Darunter fallen Spannungsregelung (Blindleistung), Trägheit der lokalen Netzstabilität,...
BGH kippt Preisanpassungsklauseln in Gas-Sonderverträgen
Am 31.7. hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil gefällt, das Gaskunden und Gasversorger gleichermaßen aufrütteln dürfte: Der Entscheidung zufolge sind die so genannten „GVV-Klauseln“ in Sonderlieferverträgen mit Haushaltskunden unwirksam. Gemeint sind damit Preisanpassungsklauseln, die den Wortlaut von § 5 Abs....
75 Jahre Energiewirtschaftsgesetz
Ein Dreivierteljahrhundert – nicht viele Gesetze können auf eine so stattliche Geschichte zurückblicken wie das Energiewirtschaftsgesetz. 75 Jahre Wirtschafts-, Rechts- und Energiepolitik bündeln sich in der wechselvollen Entwicklungsgeschichte dieses für Deutschland so wichtigen Stücks Gesetzgebung. Brauner Jahrgang, technischer Inhalt Der...