Tag · Fernwärmenetz
BGH-Urteil in Sachen „Fernwärmenetz Stuttgart“: Paradigmenwechsel im Wettbewerb um Fernwärmenetze und -konzessionen
Im Streit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der EnBW über das Fernwärmenetz in Stuttgart hat der BGH die Urteilsgründe seiner Entscheidung vom 5.12.2023 (Az. KZR 101/20) veröffentlicht. Das Urteil hat für die Fernwärmeversorgung in Deutschland grundsätzliche Bedeutung: Es vergrößert den...
Zum Urteil des OLG Stuttgart vom 26.3.2020 im Streit um das Fernwärmenetz in Stuttgart (Az. 2 U 82/19): Fragen an den BBH-Partner Matthias Albrecht
Der Wegenutzungsvertrag für das Fernwärmenetz der EnBW in Stuttgart ist Ende des Jahres 2013 ausgelaufen. Der ausgelaufene Vertrag enthält keine Regelung darüber, was mit dem Fernwärmenetz nach der Beendigung des Wegenutzungsrechts geschehen soll. Eine ausdrückliche gesetzliche Regelung besteht ebenfalls nicht....
Einkaufspreis oder Selbstkosten: Strom- und Wärmeerzeugung durch ein Blockheizkraftwerk im selbstgenutzten Einfamilienhaus
Zur Frage der Bemessung des Eigenverbrauches hat der Bundesfinanzhof (BFH) am 27.2.2013 eine neue Entscheidung veröffentlicht (Az. XI R 3/10). Der BFH widerspricht damit der Auffassung der Finanzverwaltung, wie der Eigenverbrauch von Strom und Wärme aus dem eigenen Blockheizkraftwerk (BHKW) umsatzsteuerlich zu...
Kartellamtsbericht zu Fernwärme – Ende oder Anfang des kartellrechtlichen Kopfzerbrechens?
Das Bundeskartellamt (BKartA) hat bekanntlich die Aufgabe, wirksamen Wettbewerb sicherzustellen. Vermutet es in bestimmten Sektoren eingeschränkten Wettbewerb, darf es gemäß § 32e GWB eine Untersuchung durchführen und in diesem Rahmen von den betroffenen Unternehmen die erforderlichen Auskünfte verlangen, um die...
Öffnung der Fernwärmenetze? Nur mit großem Fragezeichen
Wer gegenwärtig die Website der Verbraucherzentrale Hamburg ansteuert, hat Anlass aufzuhorchen: Dort findet sich seit Montag ein Beitrag mit dem Titel „Vattenfall muss Fernwärmenetze öffnen“. Jedes Unternehmen, das Wärme erzeugt, habe gegenüber Vattenfall ohne weitere Voraussetzungen Anspruch auf Zugang zum Fernwärmenetz...